Andrej Beloussow steht nun an der Spitze des korruptionsgeplagten Verteidigungsministeriums. © dpa
Moskau – Mitten im Krieg wird Russlands Verteidigungsministerium von Skandalen erschüttert. Kurz nach einem Korruptionsskandal und der Entlassung von Verteidigungsminister Sergej Schoigu ist ein weiterer hochrangiger General festgenommen worden. Dem Chef der Kaderverwaltung beim Ministerium, Generalleutnant Juri Kusnezow, werde Bestechlichkeit vorgeworfen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Tass am Dienstag. Die Vorwürfe betreffen demnach seine vorherige Tätigkeit als Chef des Dienstes für den Schutz von Staatsgeheimnissen. Er habe von einer Firma Geld für Gefälligkeiten bekommen, heißt es. Seit einem Jahr leitete der 55-Jährige die Personalabteilung des Ministeriums.
Russische Medien berichten, dass Kusnezow seit Montag in Untersuchungshaft sitzt. Die Polizei durchsuchte Büroräume und das Haus des Beamten. Es seien Gelder in Höhe von 100 Millionen Rubel (etwa einer Million Euro), darunter auch in ausländischer Währung, beschlagnahmt worden, sagte eine Sprecherin des Ermittlungskomitees. Gefunden worden seien zudem Goldmünzen, Luxusuhren und anderer Schmuck.
Erst Ende April war mit Timur Iwanow ein ranghoher General ins Visier der Ermittler geraten. Der für Bauprojekte verantwortliche Vize-Verteidigungsminister wurde ebenfalls wegen eines Bestechungsskandals verhaftet. Iwanow galt als enger Vertrauter von Minister Schoigu. Präsident Wladimir Putin löste nun im Zuge einer Regierungsumbildung Schoigu als Verteidigungsminister ab. Allerdings bekam der 68-Jährige mit der Ernennung zum Sekretär des nationalen Sicherheitsrats einen ehrenvollen Abgang. Mit Blick auf Schoigus Postenwechsel betonte Kremlsprecher Dmitri Peskow, von einer Degradierung könne keine Rede sein, da der Sekretär des Sicherheitsrates „in direktem Kontakt mit dem Staatsoberhaupt steht und eine große Verantwortung trägt“. Auf Schoigu folgt nun der Ökonom Andrej Beloussow als neuer Verteidigungsminister (wir berichteten).
Beloussow kündigte nun an, in der Ukraine den Sieg mit „minimalen menschlichen Verlusten“ erreichen zu wollen. Das wichtigste Ziel der „militärischen Spezialoperation“ bleibe der Sieg und die Erreichung der vom Präsidenten gesetzten „militärisch-politischen Ziele“, sagte er gestern vor Abgeordneten. Neue Initiativen zur Mobilisierung von Soldaten oder andere Arten von „Notfallmaßnahmen“ seien derzeit nicht in Vorbereitung.
Beloussow kündigte zudem an, die Verteidigungsausgaben „optimieren“ zu wollen. Ziel sei es, „die Wirtschaft der Streitkräfte“ in die „Gesamtwirtschaft des Landes“ zu integrieren, sagte er. „Dies ist nicht einfach und setzt eine Optimierung der Ausgaben voraus. Das bedeutet nicht, dass diese gesenkt werden“, fügte der Ökonom hinzu.
Die Machtverschiebungen in der russischen Regierung wurden mit dem Beginn von Putins fünfter Amtszeit als Präsident durchgeführt. Eine seiner ersten Amtshandlungen wird nun ein Auslandsbesuch in China sein. Der Kremlchef wird am Donnerstag auf Einladung von Staats- und Parteichef Xi Jinping in Peking erwartet. Dass China Putins erstes Auslandsziel ist, unterstreicht die enge Beziehung zwischen den beiden Atommächten.
Putins bislang letzter Staatsbesuch in China liegt fast sechs Jahre zurück. Peking und Moskau loben regelmäßig ihre gute Zusammenarbeit. China bezieht Rohstoffe aus Russland, umgekehrt exportieren chinesische Automarken ihre Fahrzeuge in das Nachbarland. Laut chinesischen Angaben erreichte der Außenhandel zwischen beiden Seiten im vergangenen Jahr 240 Milliarden US-Dollar (etwa 222,5 Milliarden Euro).