Israel weist Völkermord-Vorwurf zurück

von Redaktion

Streit mit Südafrika vor UN-Gericht – Erste Hilfsgüter sollen Gazastreifen nun per Schiff erreichen

Ricarda Louk hält ein Handy mit einem Foto ihrer durch die Hamas entführten Tochter Shani Louk in Händen. © dpa

Den Haag/Gaza – Israel hat Vorwürfe des Völkermords im Gazastreifen vor dem Internationalen Gerichtshof energisch zurückgewiesen und seinen Militäreinsatz in Rafah als Selbstverteidigung gegen die Terrororganisation Hamas gerechtfertigt. Die von Südafrika vorgebrachten Vorwürfe seien eine „Verdrehung der Wirklichkeit“, sagte der Rechtsvertreter Israels am Freitag vor dem höchsten UN-Gericht in Den Haag.

Der südafrikanische Eilantrag vor dem UN-Gericht wendet sich speziell gegen den seit fast zwei Wochen laufenden israelischen Militäreinsatz in Rafah. Die Stadt im Süden des Küstenstreifens sei der „letzte Zufluchtsort für etwa 1,5 Millionen Menschen“, erklärten Vertreter Südafrikas. Ihr Leben sei in Gefahr. Die Richter müssten daher den Abzug Israels aus dem Gazastreifen anordnen und den „andauernden Völkermord“ an der palästinensischen Bevölkerung stoppen.

Die israelischen Vertreter widersprachen vehement und sagten, Rafah sei ein „militärisches Bollwerk der Hamas“, die Israel mit Raketen beschieße. Auch halte die Hamas noch immer zahlreiche Geiseln fest, die am 7. Oktober bei einem Überfall aus Israel verschleppt wurden. Israel sorge zudem für humanitäre Hilfe und tue alles zum Schutz der Zivilbevölkerung. Wann das Gericht über den Eilantrag entscheiden wird, steht nicht fest. Das Hauptverfahren zum Völkermordvorwurf wird sich über Jahre hinziehen.

Für die Hilfe in den Gazastreifen ist geplant, dass Frachter Lieferungen von Zypern aus zunächst zu einer schwimmenden Plattform einige Kilometer vor der Küste bringen sollen. Erst am Donnerstag hatte das US-Militär den schwimmenden Pier an der Küste verankert, über den nun Lastwagen von Schiffen über den Strand in den Gazastreifen fahren können. Hintergrund ist, dass es im Gazastreifen bislang keinen Hafen gibt, der tief genug für größere Frachtschiffe ist. Nach Pentagon-Angaben sollen über die provisorische Anlegestelle zunächst etwa 90 Lkw-Ladungen pro Tag in den Gazastreifen gelangen. Zu einem späteren Zeitpunkt erwarte man bis zu 150 Lkw-Ladungen täglich.

Etwas kleinere Schiffe legen dann mit den beladenen Lkw an dem Pier an. Dort werden die Hilfslieferungen von Hilfsorganisationen entgegengenommen und verteilt. Hunderte Tonnen Hilfsgüter stünden auf Schiffen im östlichen Mittelmeer zur Auslieferung bereit, sagte Admiral Brad Cooper vom US-Zentralkommando.

Die Verteilung von Lebensmitteln ist schwierig, weil vielerorts gekämpft wird. Die israelische Armee gab an, etwa ihre Angriffe gegen die Hamas und andere bewaffnete Gruppen im Norden des Gazastreifens verstärkt zu haben. Am frühen Morgen bombardierten Kampfflugzeuge und andere Fluggeräte Waffenlager der Hamas in dem Flüchtlingsviertel Dschabalia, wie die Armee mitteilte. In der Folge seien israelische Truppen ins Zentrum vorgedrungen, wo sie sich Kämpfe mit Terroristen geliefert hätten. In den letzten Tagen seien rund 60 Terroristen getötet und von ihnen genutzte Infrastruktur zerstört worden.

Die israelische Armee hat unterdessen im Gazastreifen die Leiche der Deutsch-Israelin Shani Louk gefunden. Louk war am 7. Oktober beim Terrorangriff der Hamas in den Küstenstreifen verschleppt und später für tot erklärt worden. Neben Louk wurden dem Armeesprecher zufolge zwei weitere Leichen von Festivalbesuchern gefunden. Alle drei seien auf dem Festival ermordet worden, teilte Hagari weiter mit. Ihre Leichen wurden demnach in der Nacht bei einem Sondereinsatz der Armee und des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet im Gazastreifen geborgen. Es habe sich um einen Einsatz auf Basis von Geheimdienstinformationen gehandelt.

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