Ein Staatsbesuch unter schwierigen Vorzeichen

von Redaktion

Deutschlandreise von Macron soll Freundschaft stärken

Berlin – Es ist ein Staatsbesuch mit Hindernissen: Wenn Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an diesem Sonntag seine offizielle Deutschlandreise in Berlin beginnt, belasten ihn erneut heimische Sorgen. Während er vor knapp einem Jahr wegen schwerer Krawalle nahe Paris kurzfristig absagte, musste Macron nun vor seiner Deutschlandreise ins 17 000 Kilometer entfernte französische Überseegebiet Neukaledonien aufbrechen, um Unruhen dort zu schlichten. Am Staatsbesuch in Deutschland werde nicht gerüttelt, hieß es aber in Paris.

Mit Stationen am Brandenburger Tor, im Schloss Bellevue und vor der Dresdner Frauenkirche verspricht die Deutschlandvisite symbolträchtige Bilder in Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Macron wollen gemeinsam mit dem als Nazijäger bekannten Ehepaar Beate und Serge Klarsfeld das Holocaust-Denkmal besuchen. Macron will das deutsch-französische Paar am Rand seines Besuchs mit französischen Auszeichnungen würdigen: Beate Klarsfeld soll die Groß-Offizierswürde der Ehrenlegion erhalten, ihr Mann Serge das Großkreuz.

Geplant ist auch ein Abstecher nach Münster, wo Macron den Westfälischen Friedenspreis verliehen bekommt. Am Dienstag werden Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum deutsch-französischen Ministerrat auf Schloss Meseberg erwartet. Es geht um die Wettbewerbsfähigkeit der EU und die Verbesserung des deutsch-französischen Klimas. CDU-Vorsitzender Friedrich Merz hat ein europapolitisches Signal verlangt. „Gerade in diesen schwierigen Zeiten muss von diesem Staatsbesuch ein klares Signal ausgehen – und zwar mehr als eine Absichtserklärung. Es muss konkret werden.“ Merz beklagte, dass die Bundesregierung auf zwei große Europa-Reden von Macron an der Pariser Universität Sorbonne nicht reagiert habe. Macron hatte darin eine europäische Verteidigungsstrategie mit gemeinsamer Rüstungsindustrie gefordert. Merz sagte: „Wir müssen Frankreich eine Antwort geben. Das heißt nicht, dass wir zu allem Ja sagen.“ Die europäischen Pfeiler der Nato müssten gestärkt werden.

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