Berlin/Erfurt – Affären, Skandale und ein schleichender Abstieg in den Umfragen: Die letzten Wochen waren für die AfD sehr unerquicklich. Nun scheint sich zunächst ein Plateau abzuzeichnen, zumindest in einer Umfrage zur Europawahl. Trotz ihrer innerparteilichen Turbulenzen hat die AfD in einer Insa-Umfrage 17 Prozent (Vergleich: April) gehalten. Die Union legt um einen Punkt zu auf 30 Prozent. Für „Bild am Sonntag“ befragte das Institut rund 1000 Menschen, allerdings nur online.
Die SPD (14) verliert zwei Punkte. Die Grünen stehen unverändert bei 13 Prozent, die FDP bei vier, die Freien Wähler bei drei. Die Linke büßt einen Punkt ein und erreicht drei Prozent. Das BSW liegt bei sieben Prozent. Die sonstigen Parteien vereinen neun Prozent auf sich, wenn schon an diesem Sonntag gewählt würde.
Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Marl im Ruhrgebiet zeigten sich die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla nachdenklich und kämpferisch. „Diese Woche war keine gute Woche. Wir sind in Turbulenzen geraten mit einem unguten Ausgang“, sagte Weidel. Chrupalla sagte: „Wir machen alle Fehler. Man muss aber auch bereit sein, Fehler zu korrigieren und aus diesen Fehlern zu lernen.“ Das werde Weidel und ihm gelingen, versprach er. Obwohl es zuletzt auch Kritik ihrer Führung der Partei gab, kündigten beide an, sich beim Bundesparteitag Ende Juni zur Wiederwahl zu stellen. Chrupalla betonte, die Partei werde nicht „Egomanie unterstützen von einzelnen Kandidaten, die meinen, sich in den Vordergrund spielen zu können mit Aussagen, die uns eher schaden“.
Kein Landrat im ersten Wahlgang
Hoffnung setzt die AfD in die Wahlen im Osten im September und Oktober. Als Stimmungstest galt die Kommunalwahl mit rund 1,7 Millionen Wahlberechtigten in Thüringen, wo die Partei vom Landesverfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird. Die Bürger entscheiden dort unter anderem über die Zusammensetzung der Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte. Abgestimmt wird außerdem in 13 von 17 Landkreisen über die Landräte. In den Städten Erfurt, Jena, Gera, Suhl, Eisenach und Weimar werden die Oberbürgermeister neu gewählt.
Die Hochrechnungen und erste Endergebnisse zeigen, dass mehrere Stichwahlen mit AfD-Beteiligung folgen, es aber keinen Durchmarsch im ersten Wahlgang gab. Im Saale-Holzland-Kreis, in Greiz und im Wartburgkreis liegt die CDU jeweils wenige Prozentpunkte vorn, im Kyffhäuserkreis und Gotha führt die SPD vor der AfD, in Hildburghausen wird wohl ein ausgewiesener Rechtsextremist auf Platz 2 landen und in die Stichwahl gegen einen Freien Wähler einziehen. Einzig im Altenburger Land ganz im Osten lag die AfD hauchdünn vor der CDU, Fortsetzung folgt auch hier in zwei Wochen. In der Stadt Weimar setzt sich bereits klar CDU-Oberbürgermeister Peter Kleine gegen die Linke durch; in Erfurt könnte es eine schwarz-rote Stichwahl geben. In Jena liegt sogar ein FDP-Kandidat knapp vorne.
Insgesamt werden knapp 7500 Sitze in den Kommunalparlamenten vergeben. Hier zeichneten sich sehr hohe AfD-Werte ab, meistens stärkste Kraft, auf Platz zwei die CDU. In Sonneberg war 2023 bundesweit der erste AfD-Landrat gewählt worden.
Zu einem Drama kam es in einem Wahllokal im Landkreis Greiz. Dort kollabierte eine Wählerin kurz vor der Stimmabgabe in einem Schulgebäude, sie starb.
DPA/CD