Berlin – Italien plant Bootsflüchtlinge künftig in zwei Aufnahmezentren in Albanien zu bringen. In den italienischen Zentren in dem Nicht-EU-Land sollen ihre Asylanträge geprüft und, wenn nötig, schnelle Rückführungen ermöglicht werden. Die Zusammenarbeit mit dem Nicht-EU-Land stößt in Berlin auf Interesse: „Ich schaue mit Spannung darauf, was Italien gemeinsam mit Albanien macht“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dem „Stern“. „Das ist ein interessantes Modell, über das ich mich mit meinem italienischen Amtskollegen austausche.“
Auch der FDP-Fraktionschef Christian Dürr spricht von einer „klugen Lösung“. „Mit Asylverfahren in Drittstaaten könnten wir Klarheit über den Schutzstatus und die Bleibeperspektive der Betroffenen schaffen.“ Bundesinnenministerin Faeser müsse zeitnah über mögliche Drittstaaten-Modelle informieren.
Die Bundesregierung hatte mit den Bundesländern vereinbart, die Möglichkeit von Asylverfahren außerhalb der EU zu prüfen – Ergebnisse sollen im Juni vorliegen. Rechtliche Möglichkeiten werden derzeit geprüft, sagte Faeser dazu. Die zentrale Frage bleibe aber: „Welcher Staat wäre überhaupt bereit, in größerer Zahl Flüchtlinge zu übernehmen? Welches Land würde für die Sicherheit dieser Menschen sorgen und sie bei einer Ablehnung auch zurückführen? Alles unter Wahrung der Menschenrechte.“
Ob Asylverfahren in größerem Stil in einem kleinen Land wie Ruanda stattfinden könnten, wage sie zu bezweifeln. „Wie viele Flüchtlinge hat Ruanda denn bisher für andere Länder aufgenommen? Großbritannien tut sich hier – gelinde gesagt – sehr schwer“, sagte Faeser. Viel wichtiger sei, „dass wir uns weiter auf den besseren Schutz der EU-Außengrenzen und schnellere Verfahren konzentrieren, so wie es die EU-Asylrechtsreform vorsieht“.