Zwei, die sich gut kennen: Emmanuel Macron sorgte 2019 dafür, dass Ursula von der Leyen EU-Kommissionschefin wurde. Diesmal wackelt seine Unterstützung. © Ina Fassbender/afp
München – Über Annalena Baerbock war zuletzt allerlei Nebensächliches zu lesen. Dass ihr EM-Favorit Portugal ist zum Beispiel – oder dass sie in Diplomatenrunden gern auch mal ein Pokerface aufsetzt. Gleichzeitig waberte aber ein Gerücht herum, das zu wild klang, um wahr zu sein. Ihr Name, hieß es da, sei im Topf für die Nachfolge von Ursula von der Leyen.
Dazu muss man wissen, dass die EU-Kommissionschefin und Spitzenkandidatin der konservativen EVP nicht mehr so viel Rückhalt genießt wie noch vor einigen Wochen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron etwa, einst von der Leyens Karriere-Booster, lässt durchblicken, dass er diesmal lieber den Italiener Mario Draghi im Amt sähe. Seine Stimme hat Gewicht. 2019 war er es, der den Wahlsieger Manfred Weber als Kommissionschef verhinderte. Diesmal könnte von der Leyen im Hinterzimmer abgesägt werden.
Die Baerbock-Variante ist nicht mehr als ein Hirngespinst – Grüne sprechen deutlich von Blödsinn. Vom Scheitern der Amtsinhaberin könnte die Partei dennoch profitieren. Aber der Reihe nach.
Wer dieser Tage mit Brüssel-Insidern über von der Leyen und ihre Zukunft spricht, hört viel Unsicherheit heraus. In der ersten Woche nach der Wahl stünden wichtige Termine an, etwa der Ukraine-Gipfel in der Schweiz – eine Debatte um von der Leyen sei deshalb unwahrscheinlich, heißt es. Am 17. Juni, einem Montag, könnte sich das ändern. Dann treffen sich die 27 Staats- und Regierungschefs zum informellem Europäischen Rat, einziger Tagesordnungspunkt: die Besetzung der Kommissionsspitze. Von der Leyen braucht eine qualifizierte Mehrheit, also die Stimmen von 15 Staats- und Regierungschefs, die zugleich 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren. Entscheidend sind dann Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Nicht nur dem Franzosen werden Zweifel nachgesagt, auch in der SPD ist die Unterstützung für von der Leyen wackelig. Der Kanzler selbst hat sie davon abhängig gemacht, dass von der Leyen nach der Wahl nicht mit den Rechtspopulisten zusammenarbeitet. Sollte Scholz die Kommissionschefin am 17. Juni offensiv dazu auffordern, ihr Verhältnis zu Rechten wie Italiens Fratelli d‘Italia zu klären, heißt es, dann brenne der Baum.
Von der Leyen will eine Zusammenarbeit mit der EKR-Fraktion bisher nicht ausschließen – dahinter steckt strategisches Kalkül. Denn um im Amt zu bleiben, braucht sie auch eine Mehrheit im neuen Parlament – mindestens 361 der 720 Stimmen. 2019 bekam sie neun Stimmen mehr, haarscharf war das. Diesmal dürfte es noch kniffliger werden. Liberale und Sozialdemokraten, auf die die Deutsche angewiesen ist, dürften sich ihre Zustimmung etwas kosten lassen. Doch selbst dann könnten von der Leyen noch Stimmen fehlen. Dass die Grünen sie wählen – angesichts der Asylpolitik und Abkehr vom Verbrenner-Aus unwahrscheinlich. Dann blieben nur EKR-Stimmen, was für Sozialdemokraten und Liberale eine rote Linie ist.
Hürden, Knoten, Fallstricke. Es ist verzwickt und durchaus denkbar, dass die Amtsinhaberin am Ende stolpert. Käme ihr Nachfolger nicht aus Deutschland, stünde Berlin der Posten eines EU-Kommissars zu. Und so viel ist klar: Das Zugriffsrecht hätten laut Ampel-Koalitionsvertrag die Grünen.
Wer dieser Tage ein wenig in die Partei hineinhört, stößt mitunter auf Verwunderung. Man rechne fest damit, dass von der Leyen Kommissionschefin bleibt, heißt es dann. Deshalb spekuliere man gar nicht erst über einen grünen Kommissar. Der eine oder andere Namen geistert dennoch schon herum.
Da wäre vor allem die frühere EU-Parlamentarierin Franziska Brantner, derzeit Staatssekretärin im Ministerium von Vizekanzler Robert Habeck. Auch Sven Giegold, ebenfalls bei Habeck beschäftigt, gilt als möglicher Kandidat. Der „Spiegel“ sinnierte unlängst mal, ob auch Anton Hofreiter eine Option wäre. Bei den Grünen heißt es aber, der Bayer sei raus. Zu oft habe er am Kanzler und seiner Ukraine-Linie herumgemäkelt.
Vielleicht kommt es am Ende auch so, wie sie bei den Grünen sagen: von der Leyen findet auf wundersame Weise einen Deal im Parlament. Sie selbst ist wild entschlossen. Und in der EVP hofft man, dass Macrons Draghi-Fantasie ein Poker ist, um den Preis für sein Ja im Rat hochzutreiben. Dem Vernehmen nach schwebt ihm vor, einen Franzosen als ersten EU-Verteidigungskommissar zu installieren. Von der Leyen ließe sicher mit sich reden.