München – 35 verschiedene Parteien und politische Vereinigungen sind in Deutschland zur Europawahl angetreten. Neben den etablierten Platzhirschen machten sich dabei auch einige Kleine berechtigte Hoffnungen auf einen Einzug ins EU-Parlament – denn eine Sperrklausel gibt es nicht. Und so feiert etwa die europafreundliche Partei Volt einen eher unerwarteten Erfolg und erhält laut Hochrechnungen rund 2,5 bis 2,6 Prozent der Stimmen in Deutschland. Sie könnte damit etwa zwei bis drei Mandate erhalten, und kündigte bereits an, auch bei der Bundestagswahl anzutreten.
Insgesamt kommen die „sonstigen Parteien“ nach einer ARD-Prognose auf mehr als zehn Prozent. Dazu zählen auch die Freien Wähler – in Bayern Regierungspartei – die sich mit rund 2,7 Prozent wohl über drei Sitze im Parlament freuen dürfen – so viele, wie wohl auch die Linkspartei erhält. Fast schon zum Establishment im Europaparlament gehört inzwischen die Satirepartei „Die Partei“ von Martin Sonneborn, die ihre zwei Sitze wohl behalten darf. Auf jeweils einen Sitz hoffen am Sonntagabend die Tierschutzpartei, die ÖDP und die „Familie“. Die „Piraten“ werden den Einzug ins Parlament hingegen wohl verpassen.
Was zudem auffällt: Besonders stark sind die kleinen Parteien bei den jungen Wählern. Blickt man alleine auf die Stimmanteile der 16- bis 24-Jährigen sind die „Sonstigen“ zusammengenommen sogar die deutlich stärkste Kraft. Mit 27 Prozent liegen sie in der Hochrechnung hier klar vor der Union (17).
Erst ermöglicht hat die Vielfalt in der Parlamentslandschaft übrigens ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2011. Dieses befand, dass die geltende Fünfprozenthürde bei den Europawahlen gegen die Chancengleichheit verstoße und deshalb verfassungswidrig sei. Es gibt allerdings Pläne, wieder eine Sperrklausel einzuführen. hor