Streit um die Abgabe: Franz Bergmüller. © dpa/Karmann
München – In der bayerischen Landtags-AfD gibt es neue Unruhe. Wie der BR berichtet, hat der Landesvorstand den Antrag gestellt, den oberbayerischen Abgeordneten Franz Bergmüller aus der Partei auszuschließen. Begründet wird der Schritt damit, dass Bergmüller (59) seit April 2023 keine Mandatsträgerabgaben mehr entrichtet habe. Diese müssen alle Abgeordneten zahlen.
Hintergrund ist ein Streit um die Listenaufstellung der AfD vor der Landtagswahl im vergangenen Jahr. Bergmüller, 2018 noch Spitzenkandidat in Oberbayern, rutschte auf Platz 18 ab. Im Vorfeld war in der Partei dem Bericht zufolge vor „Mandatsgreifern“ gewarnt worden, die nach erfolgreicher Wahl aus der Partei austreten könnten. Bergmüller, der zu den gemäßigteren AfD-Vertretern gehört, fühlte sich verunglimpft und forderte eine Entschuldigung. Andernfalls werde er die Abgabe nicht zahlen.
Kommt es wirklich zum Ausschluss, könnte die Partei ihren Status als Oppositionsführerin im Landtag verlieren. Aktuell haben AfD und Grüne gleich viele Abgeordnete. Bei einem Ausschluss müsste Bergmüller die Fraktion verlassen.
MB