Brüssel – Die AfD will sich um neue Bündnispartner im EU-Parlament bemühen, sollte sie aus der extrem rechten ID-Fraktion ausgeschlossen bleiben. „Wir werden weitere Sondierungen betreiben und ausloten, welche Optionen es für alternative Zusammenschlüsse gibt“, erklärte AfD-Chefin Alice Weidel der Nachrichtenagentur AFP. Bei diesem Vorhaben sei sie „recht zuversichtlich“, betonte Weidel.
Zuvor war bekannt geworden, dass die rechtsgerichtete Fraktion Identität und Demokratie (ID) im EU-Parlament die AfD trotz des Ausschlusses ihres umstrittenen Mitglieds Maximilian Krah aus ihrer Parlamentsdelegation vorerst nicht wieder aufnehmen will. Nach Informationen des Magazins „Politico“ fassten die Chefin des französischen Rassemblement National, Marine Le Pen, und andere Vertreter der rechtsnationalen ID-Fraktion diese Entscheidung bei einem Treffen in Brüssel.
Die französische Rechtspopulistin Le Pen hatte sich am Mittwochnachmittag in Brüssel mit dem italienischen Lega-Chef Matteo Salvini und anderen Politikern der Fraktion Identität und Demokratie (ID) getroffen, um ein Rechts-Bündnis auszuloten. Die AfD war nicht eingeladen. Das Treffen sei getragen gewesen von der „Hoffnung, alle Mitte-Rechts-Kräfte zu vereinen“, verbreitete Salvini. Er veröffentlichte auch ein Foto der Begegnung. Als Teilnehmer nannte er neben Le Pen und sich selbst noch Geert Wilders aus den Niederlanden, Harald Vilimsky aus Österreich, Tomio Okamura aus Tschechien, André Ventura aus Portugal, Morten Messerschmidt aus Dänemark sowie Gerolf Annemans und Tom van Grieken aus Belgien. Für ein breites Rechtsbündnis müssten Le Pen und Salvini sich mindestens mit der zweiten Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) zusammenschließen. Dieser gehört zum Beispiel die Partei Fratelli d‘Italia (Brüder Italiens) von Giorgia Meloni an.
Die ID-Fraktion hatte die Deutschen kurz vor den Wahlen auf Betreiben Le Pens ausgeschlossen. Auslöser waren verharmlosende Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten Krah zur SS. Die AfD schloss Krah aus ihrer Delegation aus, in der Hoffnung auf eine Wiederannäherung an Le Pen.
AFP