António Costa, Premierminister von Portugal. © Kike Rincón/dpa
Brüssel – Es gab gebratenen Seelachs, Babyartischocken und einen guten Vorsatz: Nach Ende des Abendessens wolle man fertig sein mit der Postenverteilung, vielleicht auch noch in Ruhe ein EM-Spiel anschauen. Das Menü hielt, der Vorsatz nicht: Europas Staats- und Regierungschefs sind sich in der Nacht auf Dienstag bei ihrem informellen Treffen in Brüssel nicht restlos einig geworden, wie die Topjobs auf dem Kontinent verteilt werden.
„Es geht in die richtige Richtung“, erklärte Noch-Ratspräsident Charles Michel vor wartenden Journalisten und schob hinterher: „Glaube ich.“ Nächste Woche gehe es weiter. Sachstand, so weit sich das am Dienstag abzeichnete: Die drei großen Parteienfamilien EVP (christdemokratisch), Sozialisten und Liberale verteilen vier zentrale Ämter. Als gesetzt gilt die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen für weitere fünf Jahre als Präsidentin der mächtigen und für EU-Gesetzgebungsvorschläge zuständigen Kommission. Sie durfte ihre Konzepte vor dem Abendessen auch selbst vortragen.
Die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas würde in dem Paket neue EU-Chefdiplomatin werden, eine Art Außenministerin Europas. Zum Präsidenten des Gremiums der Staats- und Regierungschefs soll der frühere portugiesische Regierungschef António Costa gewählt werden. Als Ratspräsident wäre der Sozialdemokrat dann dafür zuständig, die EU-Gipfel vorzubereiten und die Arbeitssitzungen zu leiten.
Von Diplomaten hieß es, man habe konzentriert verhandelt, sogar ohne Handys. Es gehe letztlich nur noch um Details. Allerdings sind es keine nachrangigen Fragen. Intern gibt es Vorbehalte der EVP gegen Costa und die Sorge, er könnte mit der Macht, die Tagesordnungen der EU-Gipfel zu bestimmen, künftig konservative Inhalte wie eine strenge Migrationspolitik bremsen. Gerne würden ihn die EVP-Staatschefs nur für die halbe Legislaturperiode einsetzen. Das ist rechtlich so vorgesehen, wurde aber bisher anders gehandhabt. Dem Vernehmen nach hat der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenkovic großes Interesse an der Spitzenposition. Zur Halbzeit dann ihn oder einen anderen EVP-Politiker ins Amt zu setzen, das wollen die Sozialdemokraten nicht mittragen. Auch wenn es im Parlament umgekehrt laufen könnte: Roberta Metsola (EVP) wird zunächst nur für eine Halbzeit bestimmt, danach wird der Posten rot.
Wahrscheinlich werden sich die Regierungschefs nächste Woche bei einem weiteren Gipfel einig. Notwendig in dieser Runde ist eine „verstärkte qualifizierte Mehrheit“. Das heißt, es müssten mindestens 20 der 27 EU-Staaten zustimmen und diese müssen zudem mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung der EU repräsentieren. Von der Leyen braucht zudem im Parlament eine absolute Mehrheit. Die brächten EVP, Sozialdemokraten und Liberale eigentlich zusammen, wenn sie geschlossen abstimmen; auch ohne Grüne, Rechte und Rechtsradikale.
Hindernisse seien aus dem Weg zu räumen, heißt es von Diplomaten optimistisch. Eine Skeptikerin ist bisher Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni. Sie ist ja nicht bei den Konservativen untergeschlüpft bisher, hätte aber auch gerne für ihr Land einen einflussreichen Posten. Womöglich, so berichten mehrere Medien, wird es ein mächtiger Kommissar für Wirtschaft und/oder Finanzen aus ihrer Partei „Fratelli d‘Italia“. Offen ist allerdings, ob es dafür im Parlament eine Mehrheit gäbe. Der Ungar Viktor Orbán wird wohl nicht zustimmen: „Sie scheren sich nicht um die Realität“, schimpft er über die Kollegen, kann aber überstimmt werden. C. DEUTSCHLÄNDER/A. HAASE