Der Provokateur: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán am Mittwoch bei einem Empfang in Stuttgart. Hinterher ging‘s ins Stadion. © Silas Stein/afp
München – Der Zauberwürfel ist eine wunderbare Erfindung, aber auch ein Kreuz. An dem bunten Spielzeug haben sich schon viele die Zähne ausgebissen, haben eifrig die Seiten gedreht, gehofft, geflucht und oft genug entnervt aufgegeben. Erfunden hat den Würfel ein Bauingenieur aus Budapest, 50 Jahre her. Er sei die „Essenz ungarischen Genies“, meint Janos Bóka – das perfekte Logo für die nächsten sechs Monate.
Bóka ist Minister für EU-Angelegenheiten im Kabinett von Viktor Orbán und das mit dem Würfel passt gut. Denn auch an Ungarn sind in der Vergangenheit viele verzweifelt. Das Land geht seit Langem einen Sonderweg in der EU, höhlt gemeinsame Prinzipien aus, tritt bei wichtigen Anliegen, etwa Ukraine-Hilfen, immer wieder hart auf die Bremse. Dennoch wird es ab 1. Juli eine verantwortungsvolle Position innehaben: den Vorsitz im EU-Rat.
Nicht wenigen graust es davor. Das EU-Parlament zweifelte Ungarns Eignung für die Rolle vergangenes Jahr offen an, auch aus dem Auswärtigen Amt in Berlin gab es ähnliche Stimmen. Belgiens Außenministerin Hadja Lahbib forderte kurz vor der Europawahl die anderen Regierungen auf, endlich Ernst zu machen und Budapest, gegen das diverse EU-Vertragsverletzungsverfahren laufen, sein Stimmrecht zu entziehen. Das war ein bewusstes Signal des Misstrauens aus dem Land, das den Ratsvorsitz noch bis Ende Juni innehat.
Die Sorge dreht sich vor allem darum, dass die Kreml-freundliche Orbán-Regierung die neue Position für eigene Zwecke nutzen könnte. Eigentlich sei die rotierende Ratspräsidentschaft vor allem eine „Dienstleistungsfunktion“, sagt der Berliner Politikwissenschaftler Nikolas von Ondarza. Wer sie innehat, organisiert und leitet die Ministerrunden, vermittelt im Streitfall. „Von der Ratspräsidentschaft wird erwartet, dass sie als ehrlicher Makler fungiert, der eigene Interessen hintanstellt.“ Das aufmüpfige Ungarn wäre qua Rolle zur Zurückhaltung verdammt. Hält es sich daran?
Eine kleine Provokation leistet sich Budapest gleich zu Beginn: Die nächsten Monate stellt es unter das Motto „Make Europe Great Again“. Das ist so klar an Donald Trump angelehnt, dass das Portal „Politico“ schon eine „Trump-inspirierte Ratspräsidentschaft“ vorhersagt. EU-Minister Bóka formuliert geschmeidiger: Das Motto sei der Hinweis auf eine „aktive Präsidentschaft“.
Tatsächlich ist die Rolle nicht völlig neutral angelegt. Ungarn kann die Agenda der Treffen bestimmen, Themen auf die Tagesordnung setzen, streichen oder beliebig nach hinten verschieben. Eine zentrale Rolle wird Orbáns Außenminister Peter Szijjártó einnehmen, als Leiter der wichtigen EU-Ratstreffen. Der 45-jährige Szijjártó pflegt seinerseits gute Verbindungen nach Russland, war kürzlich beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg zu Gast. Mit dem russischen Kollegen Sergej Lawrow versteht er sich prächtig.
In Brüssel hält man es durchaus für möglich, dass Ungarn seine Position nutzt, um neue Ukraine-Hilfen zu verzögern, zumindest aber ein paar Störsignale zu senden. Am Dienstag kündigte Bóka etwa an, den Fokus der EU-Beitrittsgespräche zu verlagern: von der Ukraine und Moldau hin zum Westbalkan. „Orbán sähe vor allem Serbien gerne möglichst schnell in der EU“, sagt der Politologe von Ondarza. Serbiens Präsident Aleksandar Vucic fährt, wie der Ungar, eine Doppelstrategie: Er strebt nach Europa, will es sich aber nicht mit Wladimir Putin verscherzen.
Auch wenn Ungarn-Kritiker skeptisch sind, glaubt von Ondarza nicht an eine allzu krawallige Zeit. Es werde sicher „punktuelle Provokationen“ geben, sagt er. „Ich gehe aber davon aus, dass Ungarn kein Interesse daran hat, seine Präsidentschaft zum absoluten Machtkampf zu nutzen.“
Dafür spricht auch der Zeitpunkt. Nach den Wahlen steht in der EU der große institutionelle Umbruch an: Nicht nur die Kommission setzt sich neu zusammen, auch das gerade gewählte Parlament muss sich erst zurechtruckeln. „Im nächsten halben Jahr wird in Sachen EU-Gesetzgebung nicht viel passieren“, sagt von Ondarza. Für den inneren Frieden ist das ein gute Nachricht. Denn während die Kommission bei aller Kritik immer einen Weg mit Orbán fand, stand das Parlament auf Kriegsfuß mit ihm. Verhandlungen über Gesetze wären unschön geworden.
Der Zufall könnte am Ende zu einer skurrilen Überschneidung führen: Die US-Wahl fällt genau in die ungarische Ratspräsidentschaft. Dem möglichen Sieger Trump dürfte Orbáns MEGA-Signal gefallen.