Brüssel – Nach dem Ausschluss aus der Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europaparlament plant die AfD offenbar die Konstituierung einer neuen Fraktion unter dem Namen „Die Souveränisten“. Ein AfD-Getreuer habe beim Parlament einen Raum für 100 Personen und Catering für „das konstituierende Treffen einer neuen Fraktion“ angefragt, berichtete das Magazin „Spiegel“ unter Berufung auf eine interne E-Mail.
Mögliche Mitglieder der neuen Fraktion könnten laut „Spiegel“ die rechtsextremen Parteien SOS Rumänien, Se Acabó La Fiesta (Die Party ist vorbei) aus Spanien, die NIHK (Demokratische Patriotische Bewegung) aus Griechenland, die Konfederacja Wolnosc i Niedpodleglosc (Konföderation Freiheit und Unabhängigkeit) aus Polen, die Hnutie Republika (Republika-Bewegung) aus der Slowakei sowie die ungarische Partei Hazank Mozgalom (Unsere Heimat) sein. Auch Sarah Knafo von der französischen Reconquête, Lebensgefährtin und Beraterin des Parteivorsitzenden Eric Zemmour, könnte sich anschließen.
Grundlage der Fraktion soll laut „Spiegel“ die sogenannte Sofia-Erklärung der pro-russischen rechtsextremen Partei Wiedergeburt (Wasraschdane) aus Bulgarien vom April 2024 sein, in der ein Ende der EU-Bürokratie gefordert wird. Die europäische Zivilisation werde „durch die Aggression globalistischer Ideologien bedroht“, das Recht der Völker auf Selbstbestimmung werde „durch die Diktatur einer Bürokratie ersetzt“, hieß es in der Erklärung. Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine werden „Friedensverhandlungen“ gefordert. Die AfD war nach verharmlosenden Aussagen ihres Spitzenkandidaten Maximilian Krah zur SS aus der ID ausgeschlossen worden und ist zurzeit fraktionslos. In Deutschland hatte die AfD bei der Europawahl 15,9 Prozent erzielt und war auf Platz 2 gelandet.