Soll öffentlich gelogen haben: Bettina Stark-Watzinger. © dpa
Berlin – Einem Bericht des „Spiegel“ zufolge wusste Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) womöglich schon früher von den Vorgängen, die als Auslöser der Fördergeld-Affäre gelten. Demnach könnte die Ministerin die Öffentlichkeit belogen haben. Hintergrund ist ein offener Brief von Hochschullehrern, die sich Anfang Mai hinter pro-palästinensische Proteste an Universitäten gestellt hatten. Danach wurde publik, dass innerhalb des Ministeriums geprüft wurde, ob man den Unterzeichnern die Fördermittel streichen könnte – dies hatte scharfe Kritik ausgelöst. Stark-Watzinger wies die Verantwortung ihrer Staatssekretärin Sabine Döring zu und kündigte deren Entlassung an. Die Ministerin selbst habe den Prüfungsauftrag nicht erteilt und auch erst am 11. Juni davon erfahren. Der „Spiegel“ berichtet nun aber, dass bereits am 10. Mai damit begonnen wurde, eine Liste der Unterzeichner zu erstellen, die gleichzeitig vom Ministerium direkt gefördert werden. Es sei laut dem Bericht nicht plausibel, dass die Ministerin nicht darüber informiert gewesen war.