Nato-Alliierte küren Rutte

von Redaktion

Der neue Generalsekretär steht vor schwierigen Aufgaben

Brüssel – Der scheidende niederländische Regierungschef Mark Rutte ist offiziell zum nächsten Generalsekretär der Nato ernannt worden. Der 57-Jährige soll Anfang Oktober die Nachfolge des Norwegers Jens Stoltenberg antreten, wie das Verteidigungsbündnis am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Stoltenberg (65) begrüßte die Wahl. „Mark ist ein wahrer Transatlantiker, eine starke Führungspersönlichkeit und jemand, der Konsens bildet.“

Rutte erklärte, es sei eine enorme Ehre, zum Generalsekretär ernannt zu werden, und dankte den Bündnispartnern für ihr Vertrauen. „Die Führung dieser Organisation ist eine Verantwortung, die ich sehr ernst nehme.“ Staats- und Regierungschefs anderer Nato-Staaten gratulierten ihm.

Der Vertrag von Rutte läuft zunächst über vier Jahre. Der Niederländer regierte sein Land 14 Jahre lang, er gilt als äußerst erfahrener Außenpolitiker. Hauptaufgabe des Nato-Generalsekretärs ist es, die politischen Abstimmungsprozesse zwischen den Alliierten zu koordinieren und bei schwierigen Themen auf einen Konsens hinzuwirken.

Eine besonders große Herausforderung dürfte der neue Job für Rutte werden, wenn Donald Trump die US-Wahl im Herbst gewinnt. Der Republikaner stellt das Bündnis und die darin geltende Beistandspflicht immer wieder infrage. Selbst wenn es nicht zu einer Wiederwahl Trumps kommt, wird Rutte stark gefordert sein. Das liegt vor allem daran, dass sich die Alliierten nicht einig darüber sind, ob der Ukraine trotz des stark veränderten sicherheitspolitischen Umfelds eine klare Perspektive für eine Aufnahme in die Nato gegeben werden sollte oder nicht.

Vorausgegangen war der Ernennung Ruttes eine monatelange Blockade der Personalie durch Mitgliedstaaten wie Ungarn und Rumänien. Erst in der vergangenen Woche hatten sie ihren Widerstand gegen den Niederländer aufgegeben.

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