PRESSESTIMMEN

von Redaktion

zu Pöbel-Strafe im Bundestag:

„Natürlich darf es im Parlament auch mal hart zugehen. Persönliche Beleidigungen oder abfällige Kommentare gehören aber nicht in den Plenarsaal. Doch die allgemeine Debattenkultur lässt sich mit schärferen Regeln nicht retten. Dafür bräuchte es vor allem mehr Anstand.“
BADISCHE ZEITUNG

zu Fraktionswechsel Sekmen:

„Angesichts des Zeitpunkts und der Stimmung im Land setzt sich Sekmen in der breiten Öffentlichkeit zumindest dem Verdacht aus, mit dem Wechsel parteipolitisch auf eine bessere Ausgangsposition zu kalkulieren. Ob dieser Vorwurf begründet oder unbegründet ist? Sekmen muss ihn ausräumen. Dazu muss sie nun glaubhaft versichern, dass sie wirklich inhaltlich entschieden hat, ohne dabei aber gleichzeitig politische Ideale völlig zu verraten, für die sie lange an vorderster Front gekämpft hat. Eine schwierige Aufgabe.“
MANNHEIMER MORGEN

„Selbstverständlich sind Abgeordnete in der Ausübung ihres Mandats frei. Aber es ist doch zu bedenken, dass Sekmen keinen Wahlkreis direkt gewonnen hat, ihr Mandat also direkter auf den Willen ihrer Partei als auf den Willen des Wählers zurückzuführen ist. Insofern ist es nachvollziehbar, wenn es bei den Grünen Stimmen gibt, die Sekmen auffordern, ihr Mandat zurückzugeben. Das wäre die sauberste Lösung gewesen. Es bleibt dabei also ein G‘schmäckle.“
STUTTGARTER ZEITUNG

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