Geert Wilders will sich Orbáns Fraktion anschließen. © afp
Kopenhagen/Brüssel – Das von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán aus der Taufe gehobene Rechtsbündnis „Patrioten für Europa“ könnte im neuen EU-Parlament Fraktionsstatus erlangen. Die radikal-rechte Partei des Niederländers Geert Wilders, die rechtspopulistische Dänische Volkspartei und Belgiens Vlaams Belang erklärten, sich der Allianz anschließen zu wollen. Mit dem Zusammenschluss von Abgeordneten aus mindestens sieben Ländern wäre eine wichtige Bedingung für die Gründung einer Fraktion erfüllt. Orbán, Vorsitzender der ungarischen Regierungspartei Fidesz, der Chef der rechten österreichischen FPÖ, Herbert Kickl, und der Vorsitzende der liberal-populistischen tschechischen ANO, Andrej Babis, hatten am vergangenen Sonntag in Wien das Bündnis „Patrioten für Europa“ angekündigt. Ein zeitgleich veröffentlichtes „Patriotisches Manifest“ beinhaltet die bekannten Positionen rechter, rechts-populistischer und extremer Parteien: Ablehnung von Migration und „Green Deal“, keine Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine und Rückbau der EU-Integration.