Nürnberg – Bundeskanzler Olaf Scholz will mehr Tempo bei Asylverfahren machen. Es brauche ein „erstklassiges Management von irregulärer Migration“, sagte der Kanzler bei einem Besuch des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) am Montagmittag. Wer keinen anerkannten Asylgrund habe, müsse schnell abgeschoben werden können, so der Kanzler. Bei Scholz‘ Besuch ging es daher insbesondere um die Frage, wie die Strukturen in der Verwaltung verbessert werden können.
Trotz der angespannten Haushaltslage sehe der kürzlich vorgelegte Haushaltsentwurf mehr Geld und Personal für das Bundesamt vor, so Scholz. Insbesondere müsse weiter in die Digitalisierung der Verwaltung investiert werden, um den Datenaustausch zwischen Bund und Ländern zu optimieren. Derzeit bereite das BAMF auch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz vor. Damit sollen Routineentscheidungen schneller getroffen werden können.
Bei der Dauer von Gerichtsverfahren nannte Olaf Scholz Rheinland-Pfalz als Musterknaben: Hier dauerten Verfahren um abgelehnte Asylanträge durchschnittlich sechs Monate, während der Bundesdurchschnitt bei 20 Monaten liege.
Auch bei der Umsetzung des Dublin-Verfahrens kündigte Scholz Nachbesserungen an. Das Verfahren regelt, welcher europäische Mitgliedstaat für die Bearbeitung eines Asylantrags zuständig ist. Zuvor hatten Mitarbeiter des BAMF Kritik an der Umsetzung des Verfahrens geäußert: Einige Länder, darunter Italien, akzeptierten derzeit keine oder nur eine geringe Zahl von Flüchtlingen, zu deren Aufnahme sie aber verpflichtet wären. „Es muss so sein, dass wir da eine veränderte Praxis erreichen“, sagte Scholz. Er sei mit seinem Amtskollegen in mehreren Ländern Europas im „Dauergespräch“.
Die Zahl der Asylanträge ist in Deutschland wieder rückläufig. Von Januar bis Juni wurden 121 000 Anträge auf Asyl gestellt – knapp 20 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
MAYANK SHARMA