Oppositionelle in akuter Gefahr

von Redaktion

Haftbefehl gegen Nawalnaja

Leonid Wolkow, ein enger Vertrauter des im Straflager verstorbenen Oppositionellen Alexej Nawalny, reagierte mit Sarkasmus: „Eine schöne Anerkennung von Julias Entschlossenheit, Alexejs Kampf fortzusetzen“, schrieb er in Sozialen Netzwerken, als die Nachricht die Runde machte, dass Russland einen Haftbefehl gegen Nawalnys Witwe Julia Nawalnaja verhängt hatte. Nun steht sie also offiziell auf der Fahndungsliste.

Der Haftbefehl suggeriert eine Form von Rechtsstaatlichkeit, die es in Russland längst nicht mehr gibt. Das Auswärtige Amt rät deutschen Staatsbürgern inzwischen „dringend“ von Reisen nach Russland ab. Es bestehe „auch für deutsche Staatsangehörige und deutsch-russische Doppelstaatler die Gefahr willkürlicher Festnahmen“. Wer nicht im Straflager landet, muss mit anderem rechnen. Immer wieder gibt es Berichte, wonach Oppositionelle, die für Nawalny oder gegen den Krieg auf die Straße gingen, anschließend an die Front einberufen wurden.

Litwinenko, Nemzow, Prigoschin: Wer sich Wladimir Putin entgegenstellt, wird gnadenlos verfolgt. Nawalnaja, die 2021 mit ihrem Mann nach Russland zurückgekehrt war, inzwischen aber wieder im Exil lebt, hat nach dem Tod Alexejs mit mutigen Auftritten seinen Platz eingenommen. Immer wieder ist sie in Deutschland, im Juni sprach sie bei einem Gedenk-Gottesdienst zum Geburtstag ihres Mannes in Berlin. Sie schwebt in akuter Gefahr. Nicht nur ihr Mann wurde im Ausland Opfer einer Giftattacke. Der Befehl dazu kam sicher nicht von der unabhängigen Justiz eines Rechtsstaats. Mike.Schier@ovb.net

Artikel 10 von 11