Macht verlockt Politiker zu innerparteilichen Kämpfen, Ohnmacht auch. Im Fall des Florian von Brunn, der ein respektabler, selbstbewusster, aber erfolgloser Politiker ist, war es Letzteres: Die Parteifreunde stürzen ihn, weil die BayernSPD tiefer und tiefer sinkt, die Fünf-Prozent-Hürde näher rückt. Das ist zum Teil Berlin geschuldet. Natürlich zieht die Ampel, die ab ihrer Kabinettsbildung nur Geringschätzung für Bayern übrig hatte, das aber konsequent, die Süd-Sozialdemokraten nach unten. Von Brunn, der in tapferer Disziplin nie den offenen Bruch mit Berlin suchte, konnte sich vom Bundestrend nicht lösen, wie auch.
Hinzu kommt ein dickes Hausproblem der SPD. Im bürgerlich-konservativen, liberalen bis manchmal halbanarchischen Freistaat, der seit Jahrzehnten konstant zu gut zwei Dritteln mitte-rechts wählt, heimatverbunden und traditionsbewusst ist (die innerdeutschen Zuzügler ganz besonders!), sucht sie ihr Heil extra weit links. Da mag Platz sein, aber da sind kaum Wähler. Eine weiß-blaue SPD hätte mehr Potenzial als Partei der „kleinen Leute“, für die Sorgen der Mitte, der Familien. Auch die wollen einen konservativeren Kurs bei Sicherheit, Polizei, Migration statt Fundamentalopposition zur CSU. Aber sind der Ansicht, dass eine Staatsregierung beim Wohnen, in Teilen der Schulpolitik und vor allem bei Kitas oder kindermedizinischer Versorgung Kurskorrekturen bräuchte oder sogar einen kräftigen Tritt in den Allerwertesten. Das spiegelt sich nur in Ansätzen in den SPD-Vorstößen wider. Manche Grüne sind da weiter, und deshalb auf niedrigem Gesamtlevel die stärkere Oppositionskraft.
Angesichts der Personalnot der Bayern-SPD – kaum bekannte, bodenständige Landespolitiker aufgebaut, kein einziger Bundespolitiker, in Brüssel besonders linksideologisch –, ist Besserung auch jetzt nicht in Sicht. Christian.Deutschlaender@ovb.net