Peking – Die rivalisierenden Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah haben nach Angaben chinesischer Staatsmedien eine Beendigung ihres langjährigen Konflikts vereinbart. Insgesamt 14 Gruppierungen – darunter auch Hamas und Fatah – hätten in Peking eine Deklaration über eine Stärkung der palästinensischen Einigkeit unterzeichnet. Ziel sei eine gemeinsame Einheitsregierung, berichteten palästinensische Medien.
Die Pekinger Erklärung verdeutliche „Chinas aufrichtige Bemühungen, die Rechte des palästinensischen Volkes zu unterstützen, die Spaltung zu beenden und die palästinensische Position zu vereinheitlichen“, sagte eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums. Die Fatah und die Hamas sind die beiden größten Palästinenserorganisationen und erbitterte Rivalen. Im Jahr 2006 gewann die Hamas die letzte palästinensische Parlamentswahl. Im Jahr darauf riss sie mit Gewalt die alleinige Kontrolle im Gazastreifen an sich und vertrieb die Fatah aus dem Gebiet. Mahmud Abbas, Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und Vorsitzender der Fatah, regiert seitdem de facto nur noch im Westjordanland.
Eine von der internationalen Gemeinschaft geforderte Anerkennung Israels sowie der unterzeichneten Friedensverträge durch die Hamas gelten jedoch als äußerst unwahrscheinlich. Israel hat nach dem Massaker am 7. Oktober das Ziel, die militärischen Fähigkeiten der Hamas komplett zu zerstören – ebenso ihre Fähigkeiten zu regieren. Außenminister Israel Katz äußerte sich dann auch mit großer Skepsis. Anstatt Terror zurückzuweisen „schließt Mahmud Abbas die Mörder und Vergewaltiger der Hamas in die Arme und zeigt so sein wahres Gesicht“. In der Realität werde es eine gemeinsame Kontrolle des Gazastreifens nicht geben, „weil die Hamas-Herrschaft vernichtet wird“. » KOMMENTAR