Insa-Umfrage: Grüne rutschen auf 10,5 Prozent
Berlin – Die Grünen haben den tiefsten Wert in einer Insa-Wahlumfrage seit rund sechs Jahren erreicht. In der aktuellen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts im Auftrag der „Bild“ verliert die Partei zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommt auf nur noch 10,5 Prozent. Stärkste Kraft bleibt die Union (31), SPD (15) und FDP (5) konnten ihre Zustimmungswerte aus der Vorwoche halten. Die AfD liegt bei 17 Prozent (–1), das BSW bei 9 (+0,5).
Gröhe kandidiert nicht mehr für Bundestag
Berlin – Nach drei Jahrzehnten als Abgeordneter will der CDU-Politiker Hermann Gröhe 2025 nicht mehr bei der Bundestagswahl antreten. Unter Angela Merkel war Gröhe Staatsminister im Bundeskanzleramt, von 2009 bis 2013 CDU-Generalsekretär sowie von 2013 bis 2018 Bundesgesundheitsminister. Aktuell ist der Abgeordnete aus Neuss stellvertretender Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung.
Chefin des Secret Service tritt zurück
Washington – Die Chefin des Secret Service, Kimberly Cheatle, gibt nach dem Attentat auf den früheren US-Präsidenten Donald Trump in Butler ihren Posten ab. Angesichts der jüngsten Ereignisse habe sie „schweren Herzens diese schwierige Entscheidung“ getroffen, schrieb sie einer Stellungnahme, die US-Medien vorlag. Der Secret Service sei am Tag des Attentats seiner Aufgabe nicht gerecht worden, räumte sie ein. Cheatle war nach dem Schusswaffenangriff im US-Bundesstaat Pennsylvania, bei dem Trump verletzt wurde, unter Druck geraten.
Breuer: Russland hat den Westen im Visier
Berlin – Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, sieht in der Aufrüstung Russlands eine wachsende Gefahr. „Wir beobachten, dass die russische Armee Richtung Westen ausgerichtet wird“, sagte er der „Sächsischen Zeitung“. In fünf bis acht Jahren seien Moskaus Streitkräfte so ausgerüstet, dass ein Angriff auf Nato-Gebiet möglich wäre. Er nannte eigene Analysen, Hinweise von Geheimdiensten und verbündeten Streitkräften sowie Äußerungen Putins als Grundlage.
Strack-Zimmermann übernimmt Vorsitz
Brüssel – Auch künftig leiten deutsche Politiker wichtige Ausschüsse im Europaparlament. Der frühere niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) wurde als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses bestätigt. Den Unterausschuss für Verteidigung leitet künftig Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), die dieses Amt bereits im Bundestag bekleidete. Vorsitzender des Handelsausschusses bleibt Bernd Lange (SPD), dem Haushaltskontrollausschuss sitzt künftig Niclas Herbst (CDU) vor.