Ferienlaune: Olaf Scholz in der Sommer-PK. © dpa/Pedersen
Berlin – Olaf Scholz mag ein paar Minuten zu spät kommen, doch von Stress zeigt er keine Spur. Die Krawatte hat der Kanzler für diesen Termin nicht angelegt, er wirkt gut gelaunt, da kommt die erste Frage. Ob er angesichts der schlechten Umfragewerte – für ihn persönlich wie für seine SPD – noch der richtige Kandidat sei oder eher dem Beispiel Joe Bidens folgen wolle.
Sommerpressekonferenzen kurz vor Ferienbeginn haben ja manchmal ihre launigen Momente. Theoretisch kann es hier um alles gehen, Angela Merkel hat sich auch zu Urlaubsplänen äußern müssen, aber das ist diesmal anders. Aktuell ist keine Zeit der Leichtigkeit, weder für das Land noch für Scholz. Der bedankt sich „für die überaus nette und freundliche Frage“, lässt aber keinen Zweifel daran, dass er der Verantwortung nicht entfliehen wird. Er werde erneut antreten und die Stimmung drehen. Am Ende wiederholt er sogar eine Formulierung, die ihm schon oft vorgehalten wurde, wenn es es in der Ampel mal wieder drunter und drüber ging. Mit ihr kontert er Kritik an seiner sehr aktiven Rolle bei den Haushaltsverhandlungen: „Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch.“
Der letzte große Auftritt vor dem Urlaub ist eine gute Gelegenheit, ein Zwischenfazit zu ziehen. Auf Fragen, welches das größte Versäumnis gewesen sei, geht Scholz zwar erwartungsgemäß nicht konkret ein. Aber der Nachdruck, mit dem er manche Themen betont, ist schon auch ein Indiz, wo er den größten Erklärungsbedarf sieht. Migration und Bürgergeld stehen ganz oben.
Er wolle „niemandem durchgehen lassen, wenn er sich einen bequemen Lenz macht“, sagt Scholz. Beide Themenkomplexe überschneiden sich da. Scholz lobt die hohe Erwerbstätigenquote (räumt gleichzeitig aber eine hohe Teilzeitquote ein) und betont, dass man mit etlichen Maßnahmen mehr Arbeitskräfte aktivieren wolle, „damit Deutschland ein wohlhabendes Land bleibt“. Die Stundenzahl der Teilzeitkräfte ausbauen, bessere Kinderbetreuung, einen späteren Renteneintritt schmackhaft machen, Witwen zurück in den Beruf locken. Und eine gezielte reguläre Migration.
„Dürfen wir uns aussuchen, wer nach Deutschland kommt?“, fragt Scholz selbst. „Ja.“ Fleißige wolle man ins Land holen, umgekehrt bestehe aber auch kein Zweifel, „dass irreguläre Migration begrenzt wird“. Sein Ausspruch vom „Abschieben im großen Stil“ aus dem Herbst hat ihn längst eingeholt, er hat Erwartungen geweckt, die kaum zu erfüllen sind. Scholz verweist auf die zähen Abläufe, man müsse „Schluss machen mit dem Schlendrian“.
Für seine Verhältnisse spricht er ziemlich viel Klartext. Wortreich betont er die Unterstützung für Israel, übt aber auch Kritik an der Siedlungspolitik und der Gewalt im Westjordanland. Im Zusammenhang mit dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofes, der Israels Vorgehen in den Palästinensergebieten als völkerrechtswidrig einstufte, soll sich der Kanzler zu einem Boykott israelischer Waren äußern, wie sie die von Berlin als antisemitisch eingestufte BDS-Bewegung fordert. Scholz‘ Antwort fällt spektakulär schroff aus: „Ehrlich gesagt finde ich solche Forderungen eklig.“
Ernsthaft in die Defensive gerät der Kanzler nicht. Nur als er gefragt wird, ob er an Donald Trump etwas bewundere, verdreht er kurz die Augen. Scholz, das ist bekannt, schätzt Kamala Harris und nennt Biden einen Freund. Auch wenn er sich an dem nun kein Beispiel nehmen will. Er wolle in Ruhe einen Nachfolger aufbauen, sagt er: „Am Ende der nächsten oder übernächsten Legislaturperiode.“
MARC BEYER