Muslime fordern Erhalt der Blauen Moschee
Hamburg – Nach dem Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) hat der Zentralrat der Muslime den Erhalt der Blauen Moschee gefordert: „Wir rufen alle Seiten dazu auf, die Moschee und die Tradition des schiitischen Lebens in Deutschland zu bewahren.“ Der Zentralrat wolle hierzu das Gespräch mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) suchen. Am Mittwoch wurde das IZH, das als Propaganda-Maschine Irans gilt und laut Ministerium eine „extremistische Organisation des Islamismus“ sei, verboten. Die Blaue Moschee wurde beschlagnahmt, ebenso das Vereinsvermögen.
Von der Leyen stellt Frist für neue Kommission
Brüssel – Ursula von der Leyen hat die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten aufgefordert, bis zum 30. August ihre Kandidaten für die Besetzung der neuen EU-Kommission zu benennen. Das teilte ein Sprecher in Brüssel mit. Von der Leyen will die Nominierten bis Mitte September auswählen und ihnen Aufgabenbereiche zuordnen. Erstmals soll es auch Kommissare für Themen wie Verteidigung und Wohnen geben. Das neue Team soll zum 1. November mit der Arbeit beginnen.
Estland: Kein Russisch in den Schulen mehr
Tallinn – Das an Russland angrenzende Estland will Estnisch als alleinige Sprache im Schulunterricht durchzusetzen. Das Kabinett unter dem neuen Ministerpräsidenten Kristen Michal brachte Gesetzesänderungen auf den Weg. Betroffen sind vor allem Schulen der russischen Minderheit – ein Viertel der Bevölkerung ist russisch. Bereits Ende 2022 hat Estland diesen Schritt beschlossen. Beginnen will man im Schuljahr 2024/25. Die mangelnde Integration der Russen wird in Estland angesichts des Ukraine-Kriegs als Sicherheitsproblem verstanden.
Norwegen erwartet 20 Patienten aus Gaza
Oslo – Bis zu 20 schwer kranke Patienten aus dem Gazastreifen sollen 2024 mit Angehörigen nach Norwegen gebracht werden. Die norwegische Einwanderungsbehörde hat den Auftrag von der Regierung erhalten, entsprechende Einreiseerlaubnisse auszustellen. Aufgenommen werden sollen bis zu 100 Personen. Die Weltgesundheitsorganisation hat Länder aufgefordert, mit medizinischen Evakuierungen von Patienten aus Gaza zu helfen.
Ukraine stoppte wohl Brandanschläge in der EU
Kiew – Der ukrainische Geheimdienst will russische Brandanschläge auf Einkaufszentren, Tankstellen, Apotheken und Märkte in Polen, dem Baltikum und im eigenen Land vereitelt haben. 19 Menschen seien festgenommen worden, teilte die ukrainische Polizei mit. Die Taten sollten im Auftrag der russischen Seite von ukrainischen Staatsbürgern verübt werden, um die Ukraine vor der Weltöffentlichkeit zu diskreditieren.