Vielleicht wollte Olaf Scholz ja nur deshalb keine Debatte im Bundestag über die neuen US-Raketen in Deutschland, weil er nicht wusste, wer da für seine SPD sprechen sollte: Minister Boris Pistorius, der die Aufrüstung für dringend geboten hält? Oder Fraktionschef Rolf Mützenich, der vor dem Risiko einer militärischen Eskalation warnt? Die SPD ist in dieser Frage mindestens so gespalten wie der Rest des Landes. Aber gerade deshalb wäre das Parlament der geeignete Ort, um darüber zu debattieren. Wer Bedenken nicht durch Argumente zu zerstreuen versucht, überlässt sie allein Sahra Wagenknecht und der AfD.
Niemand fordert mit Begeisterung die Stationierung neuer Raketen. Nach dem Mauerfall sah es viele Jahre so aus, als sei der Ost-West-Konflikt überwunden. Doch es ist Russland, das die Nato nun in die Zeiten des Kalten Krieges zurückwirft. Mit seinem Angriffskrieg in der Ukraine. Mit seinen Drohungen gegen Polen, Lettland und Großbritannien. Und mit seiner Atom-Rhetorik gegenüber dem ganzen Westen. Längst hat Wladimir Putin vergleichbare Systeme in Kaliningrad stationiert. Raketen, die auch Deutschland erreichen könnten. Das macht einen Ausbau der eigenen Kräfte nötig. Die Erfahrung zeigt leider, dass Putin nur diese Sprache der Stärke versteht.
Es dauerte eine Weile, bis eine Debatte über die Raketen in Gang kam. Das hat verschiedene Gründe: Zum einen sind die Widerstände regional unterschiedlich verteilt, im Osten stärker als im Westen. Zum anderen sind die protesterprobten Grünen, die aus der Friedensbewegung hervorgingen, heute die größten Unterstützer der Stationierung. Die meisten Bedenkenträger finden sich bei BSW und AfD. Das aber ist keine Friedens-, sondern eher eine Russlandbewegung. Trotzdem sollte die Debatte geführt werden. Im Parlament, wie sich das in einer Demokratie gehört. Und gerade der beliebte Pistorius wäre der Richtige, um die Bevölkerung zu überzeugen. Mike.Schier@ovb.net