Berlin – Olaf Scholz sprach von einem bewegenden Moment. In der Nacht auf Freitag hatte der Kanzler 13 Gefangene am Flughafen Köln/Bonn empfangen. „Viele haben um ihre Gesundheit und auch um ihr Leben gefürchtet, das muss sehr klar gesagt werden“, sagte er. Unter den Freigelassenen waren fünf deutsche Staatsbürger.
Zuletzt hatte der Fall von Rico Krieger für Schlagzeilen gesorgt: Der 30-Jährige wurde vor zwei Wochen in Belarus zum Tode verurteilt. Ihm wurde unter anderem Söldnertum und Terrorismus im Auftrag des ukrainischen Geheimdienstes SUB vorgeworfen. Der Rettungssanitäter wurde kürzlich im belarussischen Staatsfernsehen vorgeführt – darin bekannte er sich schuldig und bat um Gnade. Dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko ging es darum, Druck auf Berlin auszuüben.
Freigelassen wurde auch Patrick Schöbel. Der 38-jährige Hamburger war für ein Date mit einer Russin Anfang des Jahres nach Sankt Petersburg geflogen. Im Gepäck hatte er sechs Cannabis-Gummibärchen, um auf dem Flug besser schlafen zu können. Die Behörden nahmen ihn gleich nach seiner Ankunft fest. Seitdem saß er in U-Haft – ihm drohte eine Haftstrafe von bis zu sieben Jahren wegen Drogenschmuggels.
Der 19-jährige Kevin Lick hat sowohl die deutsche als auch die russische Staatsbürgerschaft. Er kommt aus Montabaur in Rheinland-Pfalz und lebte zuletzt mit seiner Mutter in der nordkaukasischen Republik Adygeja. Im Februar 2023 beschlossen sie, nach Deutschland zurückzukehren. Auf dem Weg zum Flughafen in Sotschi wurde der Zehntklässler von FSB-Agenten verhaftet, weil er angeblich russische Militärtechnik fotografiert und ins Ausland geschickt haben soll. Er wurde zu vier Jahren Strafkolonie verurteilt.
Auch der Jurist German Moyzhes, der in Köln aufgewachsen ist, hat die russisch-deutsche Staatsbürgerschaft. Moyzhes war laut der „Jüdischen Allgemeine“ im Kölner Gemeinderat aktiv, bevor er vor sechs Jahren nach Sankt Petersburg gezogen ist. Ende Mai wurde er wegen des Verdachts auf Landesverrat festgenommen und in ein Gefängnis in Moskau gebracht.
Der deutsch-russische Politologe Demuri Woronin saß bereits seit 2021 in russischer Haft. Die Behörden in Moskau werfen dem 43-Jährigen vor, russische Geheimnisse an den Bundesnachrichtendienst BND weitergegeben zu haben. Ein Gericht verurteilte ihn 2023 zu 13 Jahren Haft.
Unter den restlichen Freigelassenen waren auch einige russische prominente Kreml-Kritiker: Neben dem Oppositionellen Wladimir Kara-Mursa, der zu 25 Jahren Lagerhaft verurteilt wurde, ist auch Oppositionspolitiker und Journalist Ilja Jaschin wieder in Freiheit. Er wurde 2022 zu achteinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, nachdem er über das Massaker in Butscha berichtet hatte.
Der 70-jährige Friedensnobelpreisträger Oleg Orlow, Mitbegründer der Menschenrechtsorganisation Memorial, wurde im März 2023 wegen Diskreditierung der russischen Armee verhaftet. Auch er ist nun frei.
KAB