Nancy Faeser (SPD) will Erkennungs-Software nutzen. © dpa
Berlin – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will es dem Bundeskriminalamt (BKA) und der Bundespolizei offenbar erlauben, Spezialprogramme zur Gesichtserkennung zu benutzen. Das berichtete der „Spiegel“ unter Berufung auf einen Gesetzentwurf. Mit den Programmen könnten demnach Verdächtige durch einen Abgleich mit Fotos in den Sozialen Netzen und anderswo im Internet ausfindig gemacht werden. Durch die neuen Möglichkeiten erhofften sich die Behörden unter anderem Hilfe bei der Identifizierung von Mitgliedern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), die in Hinrichtungs- und Foltervideos zu sehen seien und sich womöglich unerkannt in Europa versteckten, berichtete das Magazin. Künftig könnten Fahnder Screenshots aus solchen Gewaltvideos per Software mit den Sozialen Netzwerken abgleichen und so Hinweise erhalten. Das Ministerium will demnach mehrere Polizeigesetze und die Strafprozessordnung ändern, um die Nutzung der Software zu ermöglichen. Nicht geplant sei hingegen eine Live-Gesichtserkennung, etwa in Aufnahmen von Überwachungskameras an Bahnhöfen.