Wiener Polizei nimmt jungen Iraker fest

von Redaktion

Weiter Ermittlungen zu Terrorplänen – Zahl der Gefährder in Deutschland geht leicht zurück

Keine Angst vor Terroristen: Taylor-Swift-Fans versammeln sich am Donnerstagabend in der Wiener Innenstadt. © dpa

Wien – Nach der Absage der Taylor-Swift-Konzerte in Wien ist eine weitere Person festgenommen worden. Es handle sich um einen 18 Jahre alten Mann aus dem Irak, sagte der österreichische Innenminister Gerhard Karner. Der Verdächtige habe einen Treueschwur auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) abgelegt und sei im Umfeld des 19-jährigen Hauptverdächtigen unterwegs gewesen. Eine direkte Beteiligung an den Anschlagsplänen stehe aber nicht im Raum, hieß es. Die beiden jungen Männer sollen sich eher flüchtig gekannt haben, als eng befreundet gewesen sein.

Der 19-Jährige wollte nach den Ermittlungen einen Anschlag vor dem Stadion verüben, in dem US-Superstar Taylor Swift vor mehr als 60000 Zuschauern auftreten sollte. Die US-Sängerin hat sich bisher weder an ihre Fans gewandt noch die Absagen wegen Terrorgefahr kommentiert. Der umfassend geständige Hauptverdächtige verfügte über einen funktionsfähigen Flüssigsprengstoff, den er selbst hergestellt hatte. Er soll vorgehabt haben, am Donnerstag oder am Freitag mit seinem Auto in die vor dem Ernst-Happel-Stadion wartenden Fans zu rasen. Ziel sei gewesen, möglichst viele Menschen mit einem Sprengsatz sowie Hieb- und Stichwaffen zu töten. Österreichischen Medien zufolge kamen die Hinweise auf die Pläne schon vor etlichen Tagen von zwei ausländischen Geheimdiensten.

In Deutschland wird die Terrorgefahr weiter als „abstrakt hoch“ eingeschätzt. Das heißt, dass man weiß, dass es etliche Menschen in Deutschland gibt, denen man zutraut, aus fehlgeleiteter politisch-religiöser Überzeugung zu versuchen, einen Terroranschlag zu begehen. Es bedeutet nicht, dass man von konkreten Plänen wüsste. Zu den jüngsten islamistischen Terrorattacken, die nicht verhindert werden konnten, zählt die Bluttat eines 27-Jährigen, der im April 2023 in Duisburg einen 35-jährigen Passanten mit einem Messer tötete. Neun Tage später stach er vier Besucher in einem Fitnessstudio nieder.

Ein religiöses Motiv soll auch eine Rolle gespielt haben bei der tödlichen Messerattacke in Mannheim, wo Ende Mai ein 25-jähriger Afghane fünf Männer mit einem Messer verletzt hatte. Einer von ihnen, der 29-jährige Polizist Rouven Laur, starb zwei Tage später.

Der Verfassungsschutz hat auch etliche Moscheegemeinden im Blick, in denen Prediger gegen vermeintlich Ungläubige hetzen. Immer wieder kommt es hier zu Verbotsverfügungen. Das Land Niedersachsen hat beispielsweise im Juni den salafistischen Verein Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft (DMG) aus Braunschweig verboten.

Der Verfassungsschutz schätzte das islamistische Personenpotenzial im vergangenen Jahr auf 27200 Personen, wobei nur ein Teil von ihnen als gewaltbereit gilt. Wehrlos ist der Staat nicht: Zwischen 2021 und Juni 2024 sind nach Angaben der Bundesregierung 35 Gefährder aus Deutschland abgeschoben worden. „Gefährder“ sind Menschen, denen die Polizei schwere politisch motivierte Straftaten bis hin zu Terroranschlägen zutraut. Allerdings besitzen einige die deutsche Staatsbürgerschaft. Andere sind Staatsbürger von Staaten, in die Deutschland aktuell aus rechtlichen oder praktischen Gründen niemanden abschiebt. Dazu zählen beispielsweise Syrien und Afghanistan.

Dass die Zahl der „Gefährder“ seit Jahren sinkt, hat auch damit zu tun, dass manche freiwillig ausreisen oder sich von der radikalen Ideologie abwenden. Im Juli 2021 gab es im Bundesgebiet noch 333 Islamisten, die so eingeschätzt wurden. Aktuell sind 96 inhaftiert, 208 befinden sich innerhalb des Bundesgebiets auf freiem Fuß.

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