Berlin/Nürnberg – Die Berichte über Urlaubs-Heimreisen von Afghanistan-Flüchtlingen sorgen für kritische Reaktionen. Der Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Joachim Stamp (FDP), warnt Flüchtlinge nun davor, zu Freizeit- oder Urlaubszwecken in ihre Heimatländer zu reisen. Der „Bild“ sagte er: „Deutschland muss weltoffen bleiben, aber nicht blöd. Die Behörden müssen sicherstellen, dass Menschen, die bei uns Schutz beantragt haben, aber im Heimatland Urlaub machen, unmittelbar ihren Schutzstatus verlieren und nicht mehr in Deutschland bleiben können. Punkt.“
Hintergrund sind wie berichtet RTL-Recherchen, dass zahlreiche Flüchtlinge auch ohne rechtlich zulässige Gründe vorübergehend in ihre Heimat zurückkehren. Der Sender fand dazu in Hamburg etliche Beispiele und auch „Reisebüros“, die solche Dienstleistungen anbieten. Zahlen dazu sind nicht bekannt. Der Weg führt zumeist über den Iran. Hier werden Visa eingesetzt, die nicht in den Pass eingeklebt, sondern vor der Rückreise entfernt und vor den deutschen Behörden verheimlicht werden.
Reisen in das Herkunftsland können im Einzelfall durchaus zulässig sein – zum Beispiel wegen einer schweren Erkrankung oder des Todes von engen Familienangehörigen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg teilt auf Nachfrage mit, dass nach bekanntgewordenen Heimatreisen in jedem Einzelfall geprüft werde, ob der gewährte Schutz zu widerrufen sei. So sei eine kurze Rückreise zur „Erfüllung einer sittlichen Verpflichtung“ – wie der Teilnahme an einer Beerdigung oder dem Besuch eines schwerkranken Familienangehörigen – kein Grund für einen Widerruf. Genaue Daten, wie oft der Schutz aufgehoben wurde, hat die Behörde nach eigenen Angaben jedoch nicht.
Debatten über Heimatbesuche von Menschen, die in Deutschland Schutz suchen, gab es schon in früheren Jahren, etwa bei Reisen von Syrern. Für Aufsehen sorgte 2017 ein Antrag der AfD im baden-württembergischen Landtag, Heimataufenthalte von Geflüchteten zu untersuchen. Das Innenministerium teilte daraufhin nach einer Umfrage in den Ausländerbehörden mit, dass seit dem Jahr 2014 circa 160 Fälle bekannt geworden seien, in denen die Menschen einmal oder mehrmals in ihre Heimat zurückgekehrt seien. Dabei sei von einer gewissen Dunkelziffer auszugehen.
Der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek verlangte, nun neu über Abschiebungen nachzudenken. „Wenn Afghanistan als Urlaubsland sicher ist, dann muss man dorthin auch abgeschoben werden können.“
MM/DPA