Die Skepsis, dass SPD, FDP und Grüne genügend Gemeinsamkeiten finden würden, um Deutschland nach vorne zu bringen, war von Anfang an groß. Letztlich zwang allein die rechnerische Notwendigkeit zusammen, was nicht zusammengehört. Und doch: Als Christian Lindner, Annalena Baerbock, Volker Wissing und Robert Habeck 2021 ihr fröhliches Selfie posteten und das eigentlich ungeliebte Bündnis zur „Fortschrittskoalition“ stilisierten, hatte man kurz das Gefühl: Ja, das hat was, da könnte tatsächlich etwas Neues entstehen.
Es entpuppte sich leider als Illusion. Dass mit Grünen-Chef Omid Nouripour nun erstmals ein Ampel-Vertreter zugibt, dass das vermeintliche Fortschrittsbündnis allenfalls eine „Übergangskoalition“ ist, ist ein Offenbarungseid. Die Konsequenz dieser Einsicht wäre natürlich, die Ampel schon jetzt abzuschalten. Aber es hängt nicht nur daran, dass Olaf Scholz und Co. an ihren Ämtern kleben, wenn sich diese Regierung trotzdem noch ein Jahr bis zum regulären Wahltermin dahinschleppen wird. Tatsächlich fehlt es derzeit an einer demokratischen Alternativ-Vision. Schwarz-Grün? Schwarz-Rot? Es ist kein demokratisches Projekt in Sicht, das die dringend nötige Aufbruchsstimmung im Land erzeugen könnte. Schwarz-Gelb unterKohl, das war ein wirtschaftspolitisches Stabilitätsversprechen, Rot-Grün unter Schröder ein gesellschaftspolitisches Aufbruchs-Projekt.
Derzeit ist nichts anderes in Sicht als Zweckbündnisse von Partnern, die eigentlich nicht zusammenpassen und nicht zusammen sein wollen. Klaus.Rimpel@ovb.net