Ringen um Regierung

von Redaktion

Macron spricht mit linkem Lager

Paris – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will gut sechs Wochen nach der Parlamentswahl mit einer Reihe von Gesprächen den Weg für eine Regierung bereiten. Am Vormittag traf der Staatschef Vertreter des Linksbündnisses Nouveau Front Populaire. Der Zusammenschluss hatte bei den Wahlen die meisten Stimmen erhalten. Bis zur absoluten Mehrheit in der Nationalversammlung fehlen ihm aber dennoch knapp 100 Sitze.

Das linke Lager zeigte sich nach dem Gespräch zuversichtlich. Grünen-Chefin Marine Tondelier sagte: „Wir gehen mit guten Nachrichten aus diesem Treffen.“ Der Vorsitzende der Sozialisten, Olivier Faure, meinte, Macron habe anerkannt, dass Stabilität nicht gleichbedeutend mit der Weiterführung seiner Politik sei. Dies sei ein wichtiges Signal.

Zur Nominierung eines Premiers, die nach den Beratungen erfolgen soll, sagte Faure: „Er hat kein genaues Datum angekündigt, aber gesagt, dass es schnell gehen wird.“ Tondelier forderte: „Er beendet seine Konsultationen am Montag. Wir brauchen am Dienstag eine Antwort.“

Bei der Parlamentswahl vor gut sechs Wochen landete das Linksbündnis auf Platz eins – vor Macrons Mitte-Kräften und den Rechtsnationalen um Marine Le Pen. Eine absolute Mehrheit erhielt kein Lager. Seither herrscht politischer Stillstand. Macron nahm zwar den Rücktritt seines Premiers Gabriel Attal an, ernannte aber keinen neuen Regierungschef.

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