Peking – Vor einer möglichen Durchfahrt der deutschen Fregatte „Baden-Württemberg“ durch die Meerenge zwischen China und Taiwan (Taiwanstraße) hat sich Peking kritisch geäußert. China lehne Provokationen und Drohungen betreffender Staaten gegen die Souveränität und Sicherheit Chinas unter dem Deckmantel der Schifffahrtsfreiheit ab, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning in Peking auf eine Frage zu der möglichen Route des Kriegsschiffs der Bundeswehr. Wen sie mit „betreffende Staaten“ meinte, erklärte sie nicht.
Taiwan sei ein untrennbarer Teil Chinas und die Gewässer in der Taiwanstraße seien chinesische Gewässer, sagte Mao. Peking respektiere das Recht auf Schifffahrt, das alle Länder in den betreffenden Gewässern in Übereinstimmung mit dem chinesischen Recht und dem Völkerrecht anerkennen würden. China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz und will den seit Jahrzehnten unabhängig regierten Inselstaat mit seinem Festland vereinen.
Das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ hatte berichtet, dass die Route der deutschen Fregatte durch die Taiwanstraße führen werde. Auch Kriegsschiffe anderer Staaten wie der USA hatten die Meerenge in der Vergangenheit unter dem Protest Pekings passiert. Die Führung der deutschen Fregatte kommentierte die Routenpläne aus Gründen der „operativen Sicherheit“ nicht. „Wir nehmen hier die Freiheit der internationalen Gewässer wahr“, sagte Axel Schulz, Flottillenadmiral der deutschen Marine.
DPA