Großbritannien lässt Häftlinge frei
London – Wegen der Überbelegung der Gefängnisse im Land entlässt Großbritannien vorzeitig mehr als 1700 Häftlinge. Es sei eine „schwierige Entscheidung“ gewesen, erklärte Handelsminister Jonathan Reynolds in Sender Sky News zu den Freilassungen, mit denen am Dienstag begonnen wurde. Kürzlich veröffentlichten Daten zufolge ist die Anzahl der Gefängnisinsassen in England und Wales auf dem höchsten Stand der Geschichte. Downing Street zufolge ist der Schritt notwendig, um „unkontrollierte Kriminalität“ zu verhindern, bei der verurteilten Kriminellen Strafen erspart blieben, weil keine Plätze in den Gefängnissen verfügbar seien.
Raketen für Russland: Strafen gegen Iran
London – Wegen der Lieferung ballistischer Raketen an Russland verhängen Deutschland, Frankreich und Großbritannien neue Sanktionen gegen den Iran. „Dies ist eine weitere Eskalation der militärischen Unterstützung Irans für Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine“, teilten die drei Länder in einer gemeinsamen Erklärung mit. Es handele sich um eine direkte Bedrohung für die europäische Sicherheit. „Wir werden umgehend Maßnahmen ergreifen, um bilaterale Luftverkehrsabkommen mit Iran außer Kraft zu setzen“, hieß es weiter. Dazu gehörten Sanktionen gegen die staatliche Fluggesellschaft Iran Air, deren Möglichkeiten für Flüge nach Großbritannien und in die EU damit eingeschränkt würden.
Agenten spionierten gegen Ukrainer
Karlsruhe – Die mutmaßliche Agententätigkeit von drei im Juni festgenommenen Männern richtete sich gegen einen ehemaligen ukrainischen Offizier und Geheimdienstmitarbeiter. Das geht aus einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) hervor. Die Informationen, die die mutmaßlichen Spione sammeln sollten, sollten demnach „hoch wahrscheinlich“ weiteren nachrichtendienstlichen Operationen in Deutschland den Weg ebnen. So sei nicht auszuschließen, dass es letztlich darum ging, die Zielperson zu töten oder aus Deutschland zu entführen. Die Bundesanwaltschaft hatte im Juni die drei mutmaßlichen Spione in Frankfurt am Main festnehmen lassen. Es handelte sich laut Bundesanwaltschaft um einen ukrainischen, einen armenischen und einen russischen Staatsangehörigen.
Von der Leyen muss nachsitzen
Brüssel – Die Bekanntgabe der neuen EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen verzögert sich. Von der Leyen will ihr neues Team erst kommenden Dienstag im Europaparlament in Straßburg vorstellen – und nicht schon heute. Hinter dem Aufschub steckt ein Wunsch nach mehr Frauen in der Kommission. Die Mitgliedsländer hatten der im Juli wiedergewählten Kommissionschefin zunächst deutlich mehr Männer vorgeschlagen. Auf Druck von der Leyens nominierte zumindest Slowenien noch eine Frau nach.
Nordkorea erhöht Zahl der Atomwaffen
Pjöngjang – Nordkorea will die Anzahl seiner Atomwaffen erhöhen. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA erklärte Machthaber Kim Jong Un, dass der Bestand „exponentiell“ erhöht werden solle.