Ärgert sich über die Vorwürfe: Robert Habeck. © dpa
Berlin – Die Union gibt der Ampel-Regierung die Schuld für die Schwäche der deutschen Wirtschaft. „Wir haben Ihnen ein Land im Wachstum übergeben, und Sie haben daraus ein Land der Rezession und der Stagnation gemacht. Das ist das Problem hier Ihrer Amtszeit“, sagte Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) in der Debatte zum Etat des Wirtschaftsministeriums im Bundestag. An Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gerichtet, erklärte er: „Aus Ihrem grünen Wirtschaftswunder ist ein blaues Wunder von Abstiegsängsten und Rezessionen geworden. Das ist der Zustand des Landes nach drei Jahren Ampel.“
Habeck warf der Union vor, Zukunftstechnologien wie E-Mobilität, Wärmepumpen und grünen Wasserstoff schlechtzureden. „Die Nachfrageschwäche, die wir in Deutschland und Europa haben, sie kommt ganz wesentlich daher, dass die Opposition sich nicht daran erinnert, was sie vor Jahren beschlossen hat und was wir jetzt umsetzen“, sagte er und forderte: „Geben Sie Ihren Kampf gegen technischen Fortschritt auf.“ Die Wirtschaftsschwäche habe ihren Ursprung in Wahrheit in der Regierungszeit der Union.