Berlin – Die Brandmauer der demokratischen Parteien gegen Kooperationen mit der AfD steht im Grundsatz weiterhin, hat aber Risse. Das ist das Ergebnis einer Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) für ostdeutsche Landkreise und kreisfreie Städte. Dabei ging es darum, wie oft dort von Mitte 2019 bis Mitte 2024 mit der AfD zusammengearbeitet wurde.
Der Analyse zufolge wurden 80 Prozent der von der AfD gestellten Anträge nicht von anderen Parteien unterstützt. In rund 20 Prozent der Fälle habe es aber Kooperationen mit der laut Verfassungsschutz in Teilen rechtsextremen Partei gegeben. Insgesamt gehe es hier um 484 von 2348 Anträgen in 2452 analysierten Sitzungen. Nicht erfasst wurden kreisangehörige Gemeinden.
Als Kooperation wurde gewertet, wenn mindestens ein Nicht-AfD-Abgeordneter einem AfD-Antrag zustimmte. Eine Zustimmung von mindestens fünf Nicht-AfD-Abgeordneten gab es in 244 der untersuchten Fälle. Die meisten Kooperationen wurden in Sachsen-Anhalt mit einem Anteil von 27 Prozent der erfassten AfD-Anträge registriert, gefolgt von Sachsen mit 22 Prozent. Den niedrigsten Wert gab es demnach in Thüringen mit 16 Prozent. Inhaltlich sei es in den meisten Fällen um kommunale Sachfragen etwa zu Haushalt, Verkehr, Sport oder Kultur gegangen. In ländlichen Regionen waren Kooperationen häufiger als in Städten.