Willkommen in Usbekistan: Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Flughafen von Samarkand begrüßt. Scholz besucht mit Usbekistan und Kasachstan zwei ehemalige Sowjetrepubliken. © dpa
Samarkand – Öl und Gas, Steuerung der Migration und Sanktionen gegen Russland: Das sind die wichtigsten Themen der ersten Reise von Kanzler Olaf Scholz in die ehemaligen Sowjetrepubliken Zentralasiens, bei der er zuerst in Usbekistan Station macht. Der SPD-Politiker landete am Sonntag im Samarkand, einer fast 3000 Jahre alten Handelsstadt an der Seidenstraße, die zum Unesco-Weltkulturerbe gehört.
Dort wurden am Abend mehrere Vereinbarungen unterzeichnet – vor allem ein Migrationsabkommen. Es soll den Zuzug von Fachkräften unter anderem im Pflege- und Gesundheitsbereich und die Rückführung von 203 Usbeken ohne Bleiberecht in Deutschland erleichtern. Abkommen mit einzelnen Herkunftsländern sind ein zentraler Bestandteil der Migrationspolitik der Ampel-Regierung. Um sie auszuhandeln, hat sie mit Joachim Stamp eigens einen Beauftragten eingesetzt, der Scholz ebenso wie Innenministerin Nancy Faeser auf seiner Reise begleitet.
Erst am Freitag wurde in Berlin ein Migrationsabkommen mit Kenia unterzeichnet, mit Indien, Georgien, Marokko und Kolumbien gibt es solche Vereinbarungen schon länger. Mit Moldau und Kirgistan sind die Verhandlungen bereits weit fortgeschritten, und auch mit den Philippinen und Ghana laufen Gespräche. Warum das Aktuelle viel spannender ist: Usbekistan ist als Nachbarland Afghanistans auch eines der Länder, das bei geplanten weiteren Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan helfen soll. Kern: Usbekistan kümmert sich um die Formalitäten mit dem mörderischen Taliban-Regime. Abschiebe-Kandidaten könnten mit der Airline Kam Air zunächst nach Usbekistan geflogen werden; eventuell auch mit einer Tochterfirma dieser Linie direkt von Leipzig nach Kabul, berichtet der „Spiegel“; die Idee sei recht konkret.
Für die politisch schwer angeschlagene Ampel könnte ein Deal zur Abschiebung krimineller Afghanen etwas erleichterung bringen. Scholz selbst weicht auf Nachfrage aus, sagt nur, dass es „vertrauliche Gespräche über Kooperationen in vielen Bereichen“ gebe.
Seinen Besuch in Samarkand, auch „Perle des Orients“ genannt, begann Scholz gleich mit einem Gang über den Registan, einen der prächtigsten Plätze Asiens. Dort besuchte er die Tilla-Kori-Moschee aus dem 17. Jahrhundert. Das Land mit seinen 36 Millionen Einwohnern öffnet sich seit Jahren stärker dem Westen. Unter Präsident Schawkat Mirsijojew hat es liberale Reformen durchgezogen, Teile seiner Staatswirtschaft privatisiert und so auch Investoren angelockt.
Heute reist Scholz weiter nach Kasachstan, in das größte und wirtschaftsstärkste Land Zentralasiens. Dort ist ein Gipfeltreffen mit allen fünf Staaten der zwischen Russland und China gelegenen Region geplant Scholz will die Beziehungen zu diesen Ländern ausweiten und hat dazu vor einem Jahr in Berlin mit ihnen eine strategische Partnerschaft zu Wirtschaft, Energie, Klima und Umwelt vereinbart. Diese soll nun mit Leben gefüllt werden.
Die fünf zentralasiatischen Staaten haben knapp 80 Millionen Einwohner. Ihre Fläche ist aber elfmal so groß wie Deutschland und entspricht ungefähr dem Gebiet der EU. Lange stand die Region im Schatten der Großmächte China und Russland, auf die sich das Interesse der deutschen Wirtschaft konzentrierte. Der Angriff auf die Ukraine hat das geändert. Russland fällt als wichtigster Energielieferant Deutschlands aus. Und die Abhängigkeit von China soll vor allem wegen der schlechten Erfahrungen mit Russland nun ebenfalls verringert werden. Die Bundesregierung will deswegen in Afrika, Lateinamerika und Asien Partnerschaften zu weniger wirtschaftsstarken Ländern vertiefen.
In Zentralasien sind die Rohstoffvorkommen besonders interessant. So versorgt Kasachstan als wirtschaftsstärkstes Land der Region jetzt schon die Raffinerie im brandenburgischen Schwedt mit Öl und gleicht die Kappung der russischen Lieferungen aus. Berlin ist zudem an den Gasvorkommen interessiert. Kasachstan hat aber auch Uran, Eisenerz, Zink, Kupfer und Gold.