Ein Bayer in Brandenburg: Hubert Aiwanger besucht Péter Vida im Wahlkampf. © FW
München – Die Orange ist im Wahlkampf immer dabei. Péter Vida hält sie gerne in die Kamera und drapiert die Südfrucht schon auch mal scheibchenweise auf einem der Döner, die er an Jugendlicheausgibt. „Holt euch den Döner zum halben Preis – auf meinen Nacken, mit Peters Dönerpreisbremse“, wirbt der Direktkandidat für den Wahlkreis Barnim II dabei für sich und die BVB. Vida ist auch der Landesvorsitzende der „Orangen“, wie sie sich selbst nennen.
Die BVB, das ist so etwas wie der Landesverband der Freien Wähler in Brandenburg. Zwar gehören sie der Partei offiziell nicht an, doch man arbeitet eng zusammen. Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger trat schon als Wahlkampfhelfer mit Vida in Brandenburg auf und ließ sich auf Plakate drucken, auch der bayerische Digitalminister Fabian Mehring war da.
Wenn am Sonntag dort der Landtag gewählt wird, ist der Mann mit dem Orangen-Döner so etwas wie der Hoffnungsträger der BVB – und somit auch der Freien Wähler. Denn Vida hat beste Chancen, seinen Wahlkreis wie schon vor fünf Jahren direkt zu gewinnen. Schafft der 40-Jährige das, bekommen die BVB im Landtag so viele Sitze, wie es ihrem Zweitstimmenergebnis entspricht. Auch, wenn sie – wie es in den Umfragen aussieht – unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde liegen sollten. Das sind die Regeln in Brandenburg.
Geht der Plan auf, könnte der Weg am Ende bis in die Regierung in Potsdam reichen. Rot-Schwarz-Orange wäre eine durchaus mögliche Koalitions-Konstellation, bei der sowohl die Grünen als auch Sahra Wagenknechts BSW plötzlich außen vor wären. Vida sei Dank.
Auch in Sachsen ist ein Parteifreund Aiwangers gerade Zünglein an der Waage. Dort gewann der bisherige Grimmaer Oberbürgermeister Matthias Berger für die Freien Wähler ein Direktmandat. Zwar ist das dort eines zu wenig, um die ganze Partei mit ins Parlament zu hieven. Aber aufgrund des engen Ergebnisses könnte allein seine Stimme zum Beispiel der AfD in einzelnen Fragen zur Sperrminorität verhelfen – oder eben nicht. „Wenn ein guter Vorschlag von der AfD kommt, bleibt es ein guter Vorschlag“, hatte Berger zuletzt dem „Spiegel“ gesagt. Er werde von Fall zu Fall entscheiden und nichts ausschließen.
Welches Gewicht einem schon ein paar Direktmandate verleihen können, das weiß auch Aiwanger genau. Da mögen die aktuellen Umfragen mit Blick auf die Bundestagswahl 2025 die Freien Wähler noch so hoffnungslos weit von der Fünf-Prozent-Hürde entfernt sehen: Der Niederbayer, dem in München bereits 2018 der Sprung in die Regierung gelungen ist, träumt nun von der ganz großen Bühne in Berlin für seine Freien Wähler. Denn dank der vom Bundesverfassungsgericht zuletzt bestätigten Grundmandatsklausel reichen drei Direktmandate, um in Fraktionsstärke ins Bundes-Parlament einzuziehen. Mit 15 bis 20 Abgeordneten könnte man in diesem Fall dann dort vertreten sein, rechnen Partei-Funktionäre vor. Ein Szenario, das nicht völlig unrealistisch ist, wenn man bedenkt, dass auch Aiwanger selbst und weitere Freie Wähler in ihren Wahlkreisen zu starken Ergebnissen in der Lage sind. 14 Landräte stellen sie derzeit in Bayern.
Dass er auch in Berlin gebraucht wird, daran hat der Freie-Wähler-Chef und Vize-Ministerpräsident ohnehin keine Zweifel. „Deutschland braucht eine bürgerliche Koalition, um aus den ewigen Linkskoalitionen rauszukommen“, sagt er unserer Zeitung. „Wir ermöglichen eine bürgerliche Mehrheit und verhindern die Regierungsbeteiligung der Grünen, die wir auch in Bayern hätten, wenn wir Freie Wähler nicht so stark wären“, führt Aiwanger aus – und nennt auch schon seine Wunschkonstellation für die nächste Legislaturperiode in Berlin. „Wir wollen im Bund eine Koalition aus Union, Freie Wähler und FDP anstreben statt Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün.“