Atempause für die Ampel?

von Redaktion

Nach dem SPD-Erfolg in Brandenburg: Debatte um Scholz wohl nur vertagt

Berlin/New York – Ampel-Krach hin, Kanzler-Dämmerung her – es gibt wohl doch noch was zu feiern für die SPD. So groß wie nach den ersten Ergebnissen aus Brandenburg war das Aufatmen im Berliner Willy-Brandt-Haus an einem Wahlabend schon lange nicht mehr. Der sozialdemokratische Ministerpräsident hat die AfD auf den allerletzten Metern ausgebremst. Der Parteispitze und dem Kanzler erspart Dietmar Woidke damit einen akuten Knall. Eine Ironie des Schicksals. Denn der Brandenburger hat im Wahlkampf explizit auf die Unterstützung des Kanzlers verzichtet und sich beim Thema Migration gegen die Ampel abgegrenzt. Alles riskiert und viel gewonnen: ein Sieg nicht mit, sondern trotz Olaf Scholz.

Ein Jahr vor der Wahl wird in der SPD wohl weiterhin debattiert, ob Scholz (66) der richtige Kandidat ist. „Die Partei ist unzufrieden, wie wir bundespolitisch dastehen. Ja, es gibt einen enormen Druck“, sagte Parteichef Lars Klingbeil vor der Wahl. Die Partei erwartet, dass er seine Moderatorenrolle in der Koalition ablegt und liefert. Und zwar sozialdemokratische Inhalte: Rentenpaket, Tariftreuegesetz, Schutz von Industriearbeitsplätzen. Alles Themen mit Konfliktpotenzial.

Auch die kleineren Ampel-Partner humpeln in den Herbst. Die Grünen – bisher zweistellig und Regierungspartei in Brandenburg – fliegen aus dem Landtag; rütteln aber zumindest am Wahlabend nicht an der Ampel. Die FDP scheitert nach ihrem Desaster in Sachsen und Thüringen mit 1,1 und 0,9 Prozent erneut überdeutlich, kommt in den Hochrechnungen gar nicht mehr vor. Laut „Focus“ hat Parteichef Christian Lindner noch für den Abend eine Krisen-Telefonkonferenz angesetzt. Auch über einen Ampel-Rückzug wird demnach geredet. Parteivize Wolfgang Kubicki legt bereits nach. Die Koalition werde bei der jetzigen Performance Weihnachten nicht mehr erreichen, sagte Kubicki laut „Welt TV“. Und: „Die Menschen sind mit der Ampel fertig.“
C. DEUTSCHLÄNDER/M. FISCHER

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