Machtkampf um Chefposten in Thüringen

von Redaktion

Erfurt – Die AfD pocht kurz vor der ersten Sitzung des Thüringer Landtags als stärkste Fraktion auf ihrem Vorschlagsrecht für einen Landtagspräsidenten. Ihr parlamentarischer Geschäftsführer Torben Braga schloss aber auch ein Kompromissangebot der AfD nicht aus. Die AfD stellt in Thüringen erstmals in einem Landesparlament die stärkste Fraktion. Er sei pragmatisch genug, dass ein Präsidentenkandidat der AfD keine Mehrheit finden werde, sagte Braga in Erfurt. Er sei jedoch optimistisch, „dass eine Lösung gefunden wird“. „Es gibt Möglichkeiten, Kompromisse zu treffen.“ Er schloss nicht aus, dass die AfD auch einen Vize-Landtagspräsidenten akzeptieren könnte.

Braga schloss aus, dass die Fraktion bei einer für die AfD erfolglosen Präsidentenwahl immer neue Mitglieder ihrer Faktion vorschlagen wird. „Die AfD beabsichtigt nicht, sämtliche ihrer Mitglieder zur Wahl vorzuschlagen.“ Vertreter der Fraktionen von CDU, BSW, Linke und SPD erklärten erneut, keinen AfD-Kandidaten für das Landtagspräsidentenamt zu wählen. Die AfD hat nach der bisherigen Geschäftsordnung als größte Fraktion mit 32 Abgeordneten das Vorschlagsrecht für das Amt, ohne dessen Besetzung das Parlament nicht arbeitsfähig ist. Die vier anderen Faktionen wollen zu Beginn der Sitzung eine Änderung der Geschäftsordnung erreichen, nach der der Landtagspräsident aus der Mitte des Parlaments gewählt wird und damit alle Fraktionen Personalvorschläge unterbreiten könnten.

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