Franziska Brantner will Parteichefin der Grünen werden. Sie bewirbt sich gemeinsam mit Felix Banaszak. © Ross/dpa
München/Berlin – Rücktritte, Austritte, Kandidaturen: Die turbulenten Tage der Grünen gehen weiter. Mehrere weit links stehende Jung-Politiker der Partei schlossen sich einer kleinen Welle von Parteiaustritten an. Für die Bundespartei gibt es dafür zwei aussichtsreiche Chef-Kandidaturen.
Franziska Brantner (45, Heidelberg) und Felix Banaszak (34, NRW) wollen für den Parteivorsitz kandidieren. Das gaben die Bundestagsabgeordneten gemeinsam in Berlin bekannt. Brantner, die Staatssekretärin im Berliner Wirtschaftsministerium ist, hat die Rückendeckung ihres Chefs und wahrscheinlichen Kanzlerkandidaten Robert Habeck. Ein „starkes Signal für einen Neustart“ sei das, sagte er. Brantner und Banaszak wollen auf Ricarda Lang und Omid Nouripour folgen, die für den Bundesparteitag Mitte November ihren Rücktritt angekündigt haben. Auch aus Bayern gibt es dafür offene Unterstützung. Sie finde das gut, teilte Fraktionschefin Katharina Schulze mit.
Noch eine dritte Personalie zeichnet sich ab: Fraktionsvize Andreas Audretsch soll die Kampagne für die Bundestagswahl im kommenden Jahr leiten. Er kann aber, weil er ein Bundestagsmandat hat, nicht offiziell für das Amt des Politischen Bundesgeschäftsführers kandidieren; das wäre eine Art Generalsekretär bei den Grünen.
Gleichzeitig ist die Krise der Partei nach den verlorenen Wahlen aber noch nicht überstanden. Mehrere junge Parteimitglieder machten am Freitag ihren Austritt aus der Partei öffentlich, darunter die Hamburger Grünen-Abgeordnete Ivy May Müller. Sie wolle auch die Fraktion in der Bürgerschaft verlassen und sich parteilos der Linksfraktion anschließen, teilte Müller mit. „Ich werde nicht länger für eine Politik der Grünen geradestehen, die Abstiegsängste nicht ernst nimmt und die großen sozialen Ungerechtigkeiten in der Gesellschaft nicht angeht.“
Auch der gesamte Vorstand der Grünen Jugend in Bayern will – wie von unserer Zeitung vorab berichtet – die Partei verlassen. „Viele Entscheidungen, die Grüne in der Regierungsbeteiligung getroffen haben, sowie den aktuellen programmatischen, inhaltlichen und strategischen Kurs können und wollen wir nicht länger mittragen“, teilte die achtköpfige Spitze aus Bayern mit. Sie nannten das Bundeswehr-Sondervermögen, das Bürgergeld sowie die EU-Asylreform. Auch die Doppelspitze der Grünen Jugend in Niedersachsen zieht sich aus der Partei zurück („unüberwindbare Widersprüche“). In Rheinland-Pfalz ist die Doppelspitze der Grünen Jugend ebenfalls zurückgetreten.
Chef-Kandidat Banaszak forderte die Abgänger auf, sich das noch mal zu überlegen: „Wir brauchen mehr, nicht weniger. Bringt euch ein.“
AFP/DPA/CD