So ist das mit den lupenreinen Demokraten der AfD: Wer sie in die Nähe der Macht lässt, erntet Chaos. Das unwürdige Schauspiel im Thüringer Landtag ist der Beleg – und ein Hinweis darauf, was die Populisten mit ihrem neuen Parlamentsgewicht anstellen werden.
Ganz bewusst versuchte die Höcke-Truppe, das Parlament vorzuführen, und zwar mit der gleichen Ruchlosigkeit wie vor fünf Jahren. Damals lockte sie CDU und FDP in eine Falle, die zur Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten führte. Diesmal setzte sich ein AfD-Alterspräsident in grotesker Selbstüberschätzung erst über die Spielregeln, dann über den Mehrheitswillen des Parlaments hinweg. Statt neutral zu moderieren, hielt Jürgen Treutler eine politische Rede, die klang wie von Höcke diktiert. Danach verteilte er nach Belieben Ordnungsrufe, entzog Abgeordneten das Wort, überging den Landtagsdirektor, der ihn mehrmals darauf hinwies, dass sein Vorgehen rechtswidrig sei. Vor allem aber ignorierte er sämtliche Geschäftsordnungsanträge der anderen Parteien. All das nur, um den vermeintlichen Anspruch der AfD auf das Amt des Landtagspräsidenten durchzusetzen. Ironie des Ganzen: Treutlers Verhalten zeigte, warum die Partei für eine so wichtige Position völlig ungeeignet ist.
Die Parlamente müssen sich gegen diese destruktiven AfD-Spielchen besser und früher wappnen. In Thüringen verpasste man es, die Geschäftsordnung vor der Wahl so zu ändern, dass alle Fraktionen – nicht nur die größte – einen Landtagspräsidenten vorschlagen dürfen. Die brutale Lehre daraus: Je stärker die AfD in einem Parlament vertreten ist, desto dysfunktionaler wird es. Das ist keine Begleiterscheinung, sondern von Höcke genau so intendiert. Marcus.Maeckler@ovb.net