In eigener Sache: Kein Ehrengast
Am 25. September 2024 berichteten wir im Beitrag „Der heimliche Drahtzieher“, der Kommandeur der berüchtigten Separatisten-Brigade ,,Prisrak“ (,,Gespenst“) im Donbass, Atexej Markow, sei 2O16 als Ehrengast bei der linken Rosa-Luxemburg-Stiftung per Video zugeschaltet gewesen. Dies war falsch. Herr Markow ist nicht bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung aufgetreten. Zu Gast war er bei der ,,Rosa-Luxemburg-Konferenz“, die nicht von der Rosa-Luxemburg-Stiftung veranstaltet wird. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.
Dierks (37) leitet nun Sachsens Landtag
Dresden – Alexander Dierks ist neuer Präsident des Sächsischen Landtages. Der CDU-Politiker wurde bei der konstituierenden Sitzung in Dresden mit 97 von 119 möglichen Stimmen in das Amt gewählt. Dierks folgt auf seinen Parteifreund Matthias Rößler, der das Hohe Haus 15 Jahre lang geleitet hatte, und ist mit Abstand der bisher jüngste sächsische Landtagspräsident. Er wird am Mittwoch 37.
„New York Times“: Empfehlung für Harris
New York – Der Redaktionsausschuss der „New York Times“ hat gut einen Monat vor der Präsidentschaftswahl in den USA eine Wahlempfehlung für die demokratische Kandidatin Kamala Harris gegeben. „Kamala Harris ist die einzige Wahl“, schreibt das sogenannte Editorial Board der Zeitung in einem Meinungsartikel. Der republikanische Kandidat Donald Trump sei dagegen ungeeignet.
Richter stoppt Abtreibungsgesetz
Atlanta – Ein Richter im US-Bundesstaat Georgia hat ein restriktives Gesetz zu Schwangerschaftsabbrüchen vorläufig außer Kraft gesetzt. Es sei verfassungswidrig, erklärte der für das Verwaltungsgebiet Fulton County zuständige Jurist. Das „Heartbeat Law“ (Herzschlag-Gesetz), das vom republikanischen Gouverneur Brian Kemp 2019 unterzeichnet wurde und 2022 in Kraft trat, verbietet Abtreibungen ab der sechsten Woche mit wenigen Ausnahmen – etwa in Fällen von Inzest und Vergewaltigungen.
Kiew: Minister entlässt Stellvertreter
Kiew – Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow hat drei seiner acht Stellvertreter und eine Staatssekretärin entlassen. Gleichzeitig verkündete er eine Reform beim Beschaffungswesen. Umjerow leitet das Ministerium seit knapp 13 Monaten. Vorgänger Olexij Resnikow war nach Vorwürfen von Korruption unter anderem im Beschaffungswesen entlassen worden.