Zugegeben, unfreiwillig lustig ist die Debatte ja schon. 1000 Euro wollte die Ampel Langzeitarbeitslosen zahlen, wenn sie es ein Jahr lang in einem Job aushalten. Aufregung und Spott über die „Arsch-Hoch-Prämie“ sind gewaltig. Spinnen die?, fragt sich jeder, der ganz normal seiner Arbeit nachgeht. Jetzt scheint die SPD – gegen den Widerstand von Wirtschaftsminister Robert Habeck – die Reißleine zu ziehen und den Plan dorthin zu verbannen, wo er hingehört: in den Papierkorb.
Doch beendet ist die Debatte damit keineswegs, sie hat einen ernsten Hintergrund. Denn die Prämienidee war den Ampelpolitikern ja nicht an einer Theke im Berliner Regierungsviertel gekommen, sie stammte vom Bundesinstitut für Arbeit (IAB). Eine Anschubhilfe im Bürgergeld könne die Erwerbsanreize erheblich stärken, glauben die Experten. Tatsächlich ist das Gefühl weit verbreitet, dass sich gering bezahlte Arbeit im Vergleich zu Sozialleistungen kaum lohnt. Der viel zitierte „Fachkräftemangel“ ist oft ein Mangel an Billigarbeitern. Die Folgen sieht man beispielsweise am Münchner Flughafen.
Doch niemand wird eine Arbeit aufnehmen, weil ihm irgendwann 1000 Euro winken. Nein, wer mehr der 5,5 Millionen Bürgergeldempfänger in Arbeit bringen will, muss dauerhaft den Lohnabstand erhöhen. Auf der einen Seite mit niedrigeren Sozialleistungen, auch weil die Kosten fürs Bürgergeld aus dem Ruder laufen. Und auf der anderen mit fairerer Bezahlung. Wenn der Staat schon Geld ausgeben will, sollte er lieber hier aufstocken.
MIKE.SCHIER@OVB.NET