München – Kurz vor dem Parteitag am Freitag in Augsburg rumpelt es in der CSU. Mehrere Spitzenpolitiker werfen Parteivize Manfred Weber vor, den Kurs der klaren Abgrenzung gegenüber den Grünen zu konterkarieren. Weber hatte in einem RND-Interview eine schwarz-grüne Koalition im Bund nicht ausgeschlossen; anders als CSU-Chef Markus Söder es immer wieder tut. Söder sagte am Dienstag vor Abgeordneten in München, Schwarz-Grün komme nicht infrage, das werde er auf dem Parteitag bekräftigen. Vizekanzler Robert Habeck sei „das Gesicht der Krise in Deutschland“. Äußerungen wie von Weber schadeten der CSU. Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek nannte Webers Sätze eine „Fehleinschätzung“. Er wirft ihm vor, am Montag im internen Parteivorstand kein Wort dazu beigetragen zu haben, sich aber tags darauf in Interviews öffentlich groß einzulassen. Der Chef der Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, reagierte spöttisch. Weber vertrete in dieser Frage „eine Mindermeinung“. Das sei aber nicht tragisch, da darüber nicht in Brüssel entschieden werde. Man dürfe den „linken und zutiefst ideologischen“ Grünen kein „bürgerliches Mäntelchen“ umhängen.
Weber rät in seinem Interview zu einem differenzierten Blick: „Bei den Grünen stellt sich die Frage: Welche Grünen? Es gibt Grüne, die sich bei der Migration schwertun, die Realitäten zu erkennen. Und es gibt Grüne wie Kretschmann in Baden-Württemberg, die einen realistischen Migrationskurs wollen.“ Weber liegt damit näher an CDU-Chef Friedrich Merz, der sich dieses Bündnis zumindest theoretisch offenhalten will. Merz ist am Samstag Gast beim CSU-Parteitag.
CD