Berlin – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat weitere Abschiebeflüge auch nach Afghanistan angekündigt. „Wir sind an weiteren Flügen dran, es wird zeitnah weitere Abschiebungen nach Afghanistan geben“, sagte Faeser in der Regierungsbefragung im Bundestag. Auch in die Türkei solle es Abschiebeflüge geben, allerdings werde hierüber noch mit der türkischen Regierung verhandelt. Faeser hob hervor, dass es Deutschland anders als anderen europäische Staaten Ende August erstmals gelungen sei, Straftäter und Gefährder nach Afghanistan abzuschieben. Derartige Aktionen bräuchten allerdings jeweils eine monatelange Vorbereitung. Für die Bundesregierung seien diese Anstrengungen jedoch wichtig, es gehe darum „die innere Sicherheit in Deutschland zu priorisieren“.
Mit Blick auf die Türkei sagte Faeser: „Wir arbeiten daran, dass die ersten Flüge in die Türkei organisiert werden.“ Derzeit gebe es Verhandlungen mit der Regierung in Ankara „mit dem Ziel, zu einer Verabredung zu kommen“. Ende September hatte es Berichte gegeben, die türkische Regierung sei bereit, wöchentlich 500 Menschen mit türkischer Staatsbürgerschaft zurückzunehmen, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben. Faeser hatte dies damals als „großen Fortschritt“ gewürdigt. Von türkischer Seite waren die Angaben jedoch dementiert worden. Faeser bekräftigte nun, es habe Absprachen von Kanzler Olaf Scholz mit dem türkischen Präsidenten Erdogan gegeben.