In Lauerstellung: Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz zwischen CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (li.) und dem parlamentarischen Geschäftsführer Thorsten Frei. © dpa
München/Berlin – Wenn es so kommt, will die CDU vorbereitet sein. In ihrer Berliner Zentrale, dem Konrad-Adenauer-Haus, tüfteln die Parteistrategen bereits am Wahlprogramm, mögliche Slogans werden auf ihre Tauglichkeit überprüft. Bis zum regulären Termin für die nächste Bundestagswahl ist zwar noch rund ein Jahr Zeit. Doch in der Union glauben einige, dass es schon wesentlich früher zum Duell ihres Kanzlerkandidaten Friedrich Merz mit Olaf Scholz kommen könnte. Die Umfragen sprächen gerade deutlich für CDU und CSU. Kommt Merz also schon im März?
Voraussetzung für diese Gedankenspiele ist, dass es im Dezember zu einer Vertrauensabstimmung im Bundestag kommt, die zu Neuwahlen führt. Ein gänzlich neues Szenario ist das nicht. Bereits Anfang September, nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, galt diese Entwicklung als möglich. Scholz räumte derartige Erwägungen damals aber noch schnell und zielsicher ab. „Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt“, sagte der Kanzler. Fast fünf Wochen später ist es nun wieder so weit. Auch diesmal steuert der Kanzler gegen, wenn auch indirekter. In einem RTL-Interview, in dem er mal wieder seine These vertrat, die Bildung stabiler Regierungsmehrheiten im Bundestag werde künftig schwieriger werden, betonte Scholz, er selbst habe weiterhin genug Energie für sein Amt als Bundeskanzler in seiner Drei-Parteien-Koalition. „Die Kraft fehlt nicht, es ist allerdings schwer und wird auch schwer bleiben.“
Allerdings geht es wohl ohnehin weniger darum, wie lange Scholz noch durchhält, als vielmehr um die Frage, wann einem seiner Partner die Kraft ausgehen könnte. Vor allem die Stimmung in der FDP, die zuletzt nahezu jede Wahl verloren hat, gleicht zunehmend einem Bombenfass.
Die Annahme, die durchs politische Berlin geistert, geht nun so: Die FDP könnte schon Mitte November aus der Ampel aussteigen. Hintergrund: Die dann anstehende Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zum Solidaritätszuschlag hat das Potenzial für neue Haushaltsverwerfungen, die dazu Anlass bieten könnten. Dass sich die Grünen auch noch zu ihrem Parteitag treffen, dürfte die Sprengkraft noch erhöhen.
Nach dem großen Knall wäre Scholz dann womöglich doch zur Vertrauensfrage gezwungen, die vermutlich in der letzten Sitzungswoche vor den Weihnachtstagen stattfinden könnte. Bekäme der Kanzler in der Sitzung keine Mehrheit, wäre Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verpflichtet, innerhalb von drei Wochen den Bundestag aufzulösen. Zudem müsste innerhalb von 60 Tagen eine Neuwahl stattfinden. Auf der Hand lägen damit als Wahltermine der 2. März, an dem bereits in Hamburg eine neue Bürgerschaft gewählt wird, oder der darauffolgende Sonntag, 9. März.
Aufseiten der CSU ist man der Meinung, dass es dafür höchste Zeit wird. „Die Instabilität der Ampel wird jeden Tag deutlicher. Wir müssen möglichst schnell in Neuwahlen kommen“, sagt Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, der die Geschicke der Partei im Bundestag lenkt. Gleichzeitig sei der März ein realistischer Termin. „Der 2. März mit dem Wahltermin in Hamburg kann durchaus infrage kommen. Das ist machbar“, so Dobrindt. Dass in dieser Zeit unter anderem im Rheinland Karneval und Fasching toben, hält er für kein Hindernis. „Das lässt sich gut kombinieren. Wenn die Wahllokale öffnen, kommen viele gerade aus der Kneipe raus“, scherzt der CSU-Landesgruppenchef.