Aydan Özoguz (SPD) entschuldigt sich. © dpa
Berlin – Nach der Veröffentlichung eines israelkritischen Beitrags im Onlinenetzwerk X ist Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) unter großen Druck geraten. Kritik kam am Freitag auch aus der eigenen Partei: „Bilder mit eindeutig antizionistischem Inhalt zu posten, verbietet sich“, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) mit Blick auf den Beitrag ihrer Stellvertreterin. Aus der Union kamen Rücktrittsforderungen. Der Zentralrat der Juden sprach von einer „Entgleisung“.
Özoguz hatte am Donnerstag einen Post der israelkritischen Organisation „Jewish Voice for Peace“ über ihr X-Konto weiterverbreitet. Auf einem Foto ist ein Flammeninferno zu sehen, dabei steht der Satz „This is Zionism“ (“Das ist Zionismus“). Özoguz‘ Post wurde später wieder gelöscht. Die Gruppierung „Jewish Voice for Peace“ versteht sich als jüdisch, linksgerichtet und antizionistisch. Sie wertet die Besetzung der palästinensischen Gebiete als israelische Apartheid und unterstützt Boykottaufrufe gegen Israel.
Bundestagspräsidentin Bas tadelte das Vorgehen von Özoguz: „In diesem schwierigen Konflikt muss es darum gehen, nicht zu polarisieren, sondern differenziert auf die Lage zu blicken.“ Dies dürfe „in besonderer Weise von Mitgliedern des Präsidiums des Deutschen Bundestages“ erwartet werden. Özoguz zeigte sich selbstkritisch. „Ich habe erkannt, dass durch den geteilten Beitrag Gefühle von Mitbürgern verletzt wurden, die für ein friedliches Zusammenleben einstehen. Das war nicht meine Absicht, und das bedaure ich zutiefst.“ Sie stehe zum Existenzrecht Israels, und es sei nicht ihre Absicht, „radikale Gruppen auf irgendeiner Seite zu unterstützen“.