Scholz an Bord der „Frankfurt am Main“ in Goa. © dpa
Goa – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Rüstungsexporte nach Indien trotz der viel kritisierten Menschenrechtslage in dem südasiatischen Land und seiner Konflikte mit Pakistan und China ausweiten. Er begründete das zum Abschluss seiner dreitägigen Indien-Reise damit, dass er „die Souveränität und Unabhängigkeit“ der Atommacht stärken wolle. „Das kann eben auch bedeuten, dass wir ihnen im Rahmen unserer Rüstungskooperation helfen. Ich halte das für eine richtige Entwicklung pragmatischer Politik.“ Die Rüstungskooperation mit Indien werde „in der Zukunft eine größere Rolle spielen, und das ist richtig so“.
Zum Abschluss seiner Indien-Reise besuchte Scholz am Samstag Soldaten auf dem Versorgungsschiff „Frankfurt am Main“ der Deutschen Marine, das derzeit zusammen mit der Fregatte „Baden-Württemberg“ im Indopazifik unterwegs ist.
Indien ist laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri der größte Rüstungsimporteur der Welt. In den Jahren 2019 bis 2023 lag der Anteil des Landes an allen Waffenimporten weltweit bei 9,8 Prozent. Den Großteil der militärischen Ausrüstung bezog die fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt mit 36 Prozent weiterhin aus Russland, auch wenn die Tendenz stark rückläufig ist. In den Jahren 2009 bis 2013 waren es noch 76 Prozent.
Deutschland will als fünftgrößter Rüstungsexporteur der Welt dazu beitragen, dass der russische Anteil an den indischen Importen weiter schrumpft. Scholz sagte zwar, dass es bei seinem Besuch keine konkreten Vereinbarungen gegeben habe. Aber die politische Grundlage für eine engere Zusammenarbeit in diesem Bereich sei gelegt.
Im ersten Halbjahr 2024 lag Indien mit genehmigten deutschen Rüstungsexporten für 153,75 Millionen Euro in der Rangliste der wichtigsten Empfängerländer auf Platz 4. Beim Ausbau der Kooperation geht es derzeit konkret um mehrere Großprojekte. Thyssenkrupp Marine Systems möchte am Bau von sechs U-Booten für die indische Marine mitwirken. Es gibt dazu schon eine Absichtserklärung aus dem vergangenen Jahr, aber noch keine Entscheidung der indischen Regierung. Außerdem würde Airbus gerne militärische Transportflugzeuge vom Typ A400M nach Indien verkaufen.
Mit China hat Indien seit 60 Jahren einen Konflikt um mehrere Gebiete entlang der fast 4000 Kilometer langen Grenze. Die Beziehungen der beiden bevölkerungsreichsten Länder der Welt sind besonders seit einer Auseinandersetzung vor vier Jahren zwischen Grenzsoldaten mit Toten auf beiden Seiten sehr angespannt. Seither haben beide Länder an der Grenze deutlich aufgerüstet. Mit Pakistan streitet sich Indien seit mehr als 70 Jahren um die von beiden Staaten teilweise kontrollierte Region Kaschmir, um die bereits Kriege mit Zehntausenden Toten geführt wurden.