BSW-Landeschef Crumbach in Brandenburg. © Bahlo/dpa
Potsdam/Erfurt – Erstmals sind SPD und BSW in Brandenburg zu Koalitionsverhandlungen zusammengekommen. Die konkreten Beratungen gehen erst los, doch schon jetzt gibt es einen Zeitplan. „Wir haben das Ziel, sozusagen vor Weihnachten einen Ministerpräsidenten zu wählen“, sagte SPD-Generalsekretär David Kolesnyk nach dem ersten Treffen beider Parteien in Potsdam. Der BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach nannte den Zeitplan sehr ambitioniert, hält ihn aber für möglich. Bis Mitte Januar muss laut Verfassung der Ministerpräsident gewählt sein.
SPD und BSW starteten ihre Koalitionsgespräche rund sechs Wochen nach der Landtagswahl mit der Beratung über die schwieriger werdende Finanzlage. „Wir werden keine Rotstiftpolitik machen müssen, aber werden schon zu einer Politik der klaren Prioritätensetzung kommen müssen“, sagte Crumbach. Beide Seiten vereinbarten zudem, Bürokratie abzubauen.
In Thüringen werden derweil die Verhandlungen zu einer möglichen Brombeer-Koalition (CDU, BSW und SPD) konkret. Basis sind Grundlagenpapiere, die bis Montag erarbeitet werden sollten. Ab heute sollen erste Arbeitsgruppen zu inhaltlichen Gesprächen zusammenkommen. Seit etwa zweieinhalb Wochen gibt es ein Sondierungspapier zu landespolitischen Fragen. Allerdings will das BSW Nachverhandlungen zu seinen außenpolitischen Forderungen.