Berlin – In Deutschland sind von Januar bis September dieses Jahres fast 62 Prozent der geplanten Abschiebungen gescheitert. Das geht nach AFP-Informationen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht (BSW) hervor. Demnach konnten zwischen Januar und September 2024 von 38 328 geplanten Abschiebungen 23 610 nicht vollzogen werden – also 61,6 Prozent. Damit lag der Wert nur geringfügig unter den beiden Vorjahren.
Im Jahr 2023 scheiterten 65,6 Prozent der Abschiebungen, wie aus der Antwort des Bundesinnenministeriums hervorgeht, über die zuerst die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet hatte. Damals scheiterten 31 330 Abschiebungen. 2022 betrug die Quote 64,3 Prozent, 2021 waren es 60,6 Prozent.
Abschiebungen scheitern regelmäßig, weil geplante Rückführungsflüge ausfallen, Ausreisepflichtige nicht auffindbar sind, der Zielstaat die Aufnahme verweigert oder die Betroffenen medizinische Probleme haben. Im Januar 2024 hatte der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen ein Gesetz für mehr und schnellere Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber beschlossen.
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht warf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) „Wortbruch beim Thema Abschiebungen“ vor. Aus dem Versprechen, Ausreisepflichtige konsequent abzuschieben, sei „eine Luftnummer“ geworden. „Dass selbst Straftäter oft genug im Land bleiben, ist empörend“, fuhr die BSW-Chefin fort. Welche Kosten die gescheiterten Abschiebungen verursacht hätten, ist nicht bekannt.