München/Berlin – Der Wahltermin steht, der Kanzlerkandidat der SPD noch nicht final. Klar – eigentlich wäre Amtsinhaber Olaf Scholz der natürliche Mann für diese Aufgabe. Das Problem der Sozialdemokraten: Scholz ist unbeliebt wie kaum ein Kanzler vor ihm, er ist zudem das Gesicht des Scheiterns der Ampel-Koalition. Und so hat erneut ein Szenario Konjunktur, das in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder durch die politische Gerüchteküche geisterte. Tauscht die SPD Scholz noch gegen Boris Pistorius aus?
Zwei Hamburger Genossen – Markus Schreiber und Tim Stoberock – haben das gerade öffentlich gefordert. „Olaf Scholz hat sich in der Vergangenheit darauf konzentriert, Kompromisse mühsam in monatelangem Ringen in internen Runden zu erzielen, die er anschließend in technokratischer Sprache verkündete, kurz bevor sie von den Koalitionspartnern von hinten wieder zerschossen wurden“, kritisieren die Bürgerschaftsabgeordneten. Scholz werde es nicht schaffen, „den negativen Eindruck“, den die Menschen von ihm hätten, zu zerstreuen. Auch Münchens SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter hat sich schon für Pistorius ausgesprochen. Und sogar bei den Jusos soll der auch nicht gerade als Parteilinker bekannte Pistorius Fürsprecher haben. Fraktionschef Rolf Mützenich hat gestern eingeräumt, dass es in seiner Partei Bedenken gibt. „Ja, Grummeln ist da“, sagte er im ZDF-„heute journal“.
Was für den Wechsel spricht: Pistorius ist – im deutlichen Gegensatz zu Scholz – seit Monaten der beliebteste Politiker des Landes. Und in der Bundestagsfraktion dürfte sich angesichts der kurzen Spanne bis zur Neuwahl am 23. Februar zunehmend Nervosität breitmachen. Jedes einzelne Prozent, das die SPD im Vergleich zu 2021 verliert, kostet Abgeordnete ihr Mandat. Und derzeit liegen die Sozialdemokraten in Umfragen satte zehn Prozent unter ihrem damaligen Ergebnis (15,5 Prozent zu 25,7 Prozent).
Was hingegen zweifeln lässt: Fraglich ist, ob Pistorius die Hausmacht besitzt, um die Partei hinter sich zu einen. Dazu kommt, dass es von dem Niedersachsen bisher auch keine entsprechende Absichtsbekundung gibt. Im Gegenteil: „Wir haben einen Bundeskanzler und der ist der designierte Kanzlerkandidat. Ich sehe niemanden in der Partei, der daran etwas verändern möchte“, sagt Pistorius.
SEBASTIAN HORSCH